Aufschwung am Arbeitsmarkt erfreulich - Gutes politisches Handeln muss diesen verstetigen
Zu den heute veröffentlichten Arbeitslosenzahlen für Sachsen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Stefan Brangs:
Vorschlag der SPD-Fraktion: Resolution ‚Gute Arbeit in Sachsen‘
„Auch wenn die Zahl der Arbeitslosen in Sachsen im Juli saisonbedingt leicht gestiegen ist, ist der Trend zum Vorjahr positiv. Dennoch gilt es, die Rahmenbedingungen so zu verändern, dass ein Arbeitsplatz in Zukunft auch wieder einen persönlichen Aufstieg bedeutet. Durch Leiharbeit mit Niedriglöhnen sind immer mehr Beschäftigte gezwungen, unterhalb der Niedriglohnschwelle zu arbeiten. Das hat mit Leistungsgerechtigkeit nichts mehr zu tun. Sachsen und Deutschland werden die Wirtschaftskrise nur dann dauerhaft überwinden, wenn der private Konsum wieder gestärkt wird. Mit nur sechs Euro kann man nicht konsumieren", so Brangs. Notwendig sei daher, parallel zur besseren Auftragslage in den Unternehmen, auch bessere Lohnabschlüsse für die Beschäftigten.
Niedriglohnstrategie und Ausweitung der Leiharbeit werden langfristig zu keinem tragfähigen Aufschwung am sächsischen Arbeitsmarkt führen. Es wird Zeit endlich wirksame und sinnvolle Rahmenbedingungen für den Arbeitsmarkt umzusetzen. Das Nichtstun, Hoffen und Aussitzen von Tillich (CDU) und Morlok (FDP) in Sachsen wird keinem Arbeitslosen helfen. Wo ist die Arbeitsmarktperspektive im Vogtland für die Beschäftigten von Enka in Elsterberg, Nema in Netzschkau oder Philips Narva in Plauen, wo viele gute Arbeitsplätze weggefallen oder bedroht sind?
Die aktuellen Zahlen bestätigen auch die Befürchtungen, dass Neueinstellungen vorwiegend über prekäre Beschäftigung stattfindet. Wir brauchen endlich eine Lösung für die Leiharbeit, die dem Missbrauch durch Tarifflucht und Billiglöhne einen Riegel vorschiebt. Entsprechende Vorschläge hat die SPD-Faktion bereits am 18. Mai 2010 unter dem Titel „Gute Arbeit für Sachsen“ vorgelegt (siehe Anhang). Ich fordere die sächsische Regierung auf endlich eine schützende Regelung gegen prekäre Beschäftigung, Leiharbeit und Billiglöhne durchzusetzen statt Wir billiger Schaufensterpolitik, fordert Brangs abschließend.
