„Kulturgroschen“ für Sachsens einzigartige Kulturlandschaft
Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur aktuellen Debatte um die Einführung einer sogenannten „Bettensteuer“ folgendes:
Dr. Eva-Maria Stange unterstützt Forderung nach Beteiligung des Hotelgewerbes am Erhalt der sächsischen Kulturlandschaft
„Der Gedanke einer sogenannten Bettensteuer ist auf jeden Fall eine Überlegung wert. Der Tourismus in Sachsen lebt in erster Linie von hervorragenden Kulturangeboten. Das zeigt auch die aktuelle Kampagne ‚Dresden – weltoffene Metropole der Kunst‘. Aber nicht nur die Landeshauptstadt, sondern auch Görlitz, das Erzgebirge, Plauen und andere Regionen leben wesentlich von der Qualität der Kulturangebote. Deshalb ist es richtig, wenn die Hotellerie, die vom Tourismus profitiert, den Kultureinrichtungen in schwierigen Zeiten unter die Arme greift. Ich schlage deshalb vor, die gewährten Steuervergünstigungen für Hotels für unsere sächsischen Kultureinrichtungen nutzbar zu machen.
Kommunen wie Freistaat stehen zur Finanzierung von Kultur immer weniger finanzielle Mittel zur Verfügung. Deshalb ist es nur folgerichtig, dass sich gerade die Hotellerie, die nun zusätzlich von großzügigen Steuersenkungen profitiert, an der Finanzierung beteiligen würde. Ein ‚Kulturgroschen‘ kann auch langfristig zum Erhalt der einzigartigen Kulturlandschaft Sachsens beitragen. Diese Abgabe käme über die Umwege-Rentabilität schließlich unmittelbar wiederum dem Tourismus zu gute.“
Hintergrund:
Städte wie Weimar sind bereits Vorreiter bei einer sogenannten Bettensteuer. Derzeit wird auch in Köln und Stuttgart über eine Einführung diskutiert.
Der Bundesrat hatte am 18. Dezember eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Übernachtungen in Hotels von 19 auf 7 Prozent beschlossen. Die SPD hatte die jetzige Koalition aus CDU und FDP im Vorfeld vor diesem Steuergeschenk gewarnt. Nun fordern sogar Führungspersönlichkeiten aus CDU und FDP dies wieder abzuschaffen.
