Startseite › Presse › Pressemitteilungen › › Archiv der Pressemitteilungen

Februar 2012

Halbzeit für Schwarzgelb: planlos, ideenlos, lustlos.

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
29.02.2012

Thema: Staatsregierung

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Halbzeitbilanz der CDU-FDP-Koalition in Sachsen:

Halbzeit für Schwarzgelb: planlos, ideenlos, lustlos.

„Das Agieren der schwarzgelben Staatsregierung in Sachsen ist planlos, ideenlos und lustlos. Von Regieren kann kaum die Rede sein, von Gestalten schon gar nicht. Im besten Falle wurde schnöde verwaltet.

Press-ID: 12-973

Scheibchenweise Informationspolitik der Staatsregierung macht Untersuchungsausschuss unerlässlich.

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
29.02.2012

Thema: Innenpolitik/Untersuchungsausschuss

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Scheibchenweise Informationspolitik der Staatsregierung macht Untersuchungsausschuss unerlässlich.

Friedel: „Es ist höchste Zeit, dass endlich auch Sachsen seinen Teil zur Aufklärung beiträgt.

Press-ID: 12-971

SPD-Fraktion nominiert Jan Josef Liefers für die Bundesversammlung

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
28.02.2012

Thema: Bundesversammlung

SPD-Fraktion nominiert Jan Josef Liefers für die Bundesversammlung

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag wird den Schauspieler Jan Josef Liefers als Mitglied für die nächste Bundesversammlung zur Wahl des neuen Bundespräsidenten nominieren.

Press-ID: 12-970

Jurk: Landesregierung muss sich für Solarstrom engagieren!

Autor: 
Thomas Jurk
Datum: 
27.02.2012

PRESSEMITTEILUNG

der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Thema: Energiepolitik

Thomas Jurk, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, fordert Solargipfel zur Energiewende:

Jurk: Landesregierung muss sich für Solarstrom engagieren!

Press-ID: 12-969

Panter: Beermann führt Scheindebatte fort

Autor: 
Dirk Panter
Datum: 
21.02.2012

Thema: Medienpolitik

Dirk Panter, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu der von Staatskanzleichef Johannes Beermann initiierten Debatte um die Abschaffung der Digitalkanäle von ARD und ZDF:

Panter: Beermann führt Scheindebatte fort

Press-ID: 12-968

Kürzen ist keine Politik. Jetzt in die Zukunft investieren!

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
09.02.2012

Thema: Haushalt

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Kürzen ist keine Politik. Jetzt in die Zukunft investieren!

Dulig: „Wer morgen Kosten sparen will, muss heute investieren!“

Press-ID: 12-966

Schwarzgelb lehnt Veröffentlichung von Protokollen des Innenausschusses ab

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
09.02.2012

Thema: Innenpolitik

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Schwarzgelb lehnt Veröffentlichung von Protokollen des Innenausschusses ab

Friedel: „Die Fortwährende Verweigerung von CDU und FDP ist unverantwortlich.“

Press-ID: 12-965

SPD-Fraktion fordert Veröffentlichung von Ausschussprotokollen

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
08.02.2012

Thema: Innenpolitik

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heute eingesetzten Bund-Länder-Kommission zur Aufarbeitung der Neonazi-Morde:

SPD-Fraktion fordert Veröffentlichung von Ausschussprotokollen

Friedel: „Ulbigs Äußerungen sind Irreführung der Öffentlichkeit.“

Press-ID: 12-964

Untersuchungsausschuss NSU: SPD-Fraktion für gemeinsamen Einsetzungsbeschluss aller demokratischen Parteien

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
03.02.2012

Thema: Innenpolitik

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Untersuchungsausschuss NSU: SPD-Fraktion für gemeinsamen Einsetzungsbeschluss aller demokratischen Parteien

Press-ID: 12-963