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Juli 2010

„Keine weiteren Dumpinglöhne im Bereich der Bahn“

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
30.07.2010

Zu der Ablehnung eines flächendeckenden Bahn-Mindestlohnes durch die Äußerungen der Hauptgeschäftsführers  der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), Rainhard Göhner, nimmt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Stefan Brangs, Stellung:

 

Gleiches Einkommen für gleiche Arbeit bei allen Bahnunternehmen

 

„Es ist dringend notwendig eine Tariftreueregelung im sächsischen Vergabegesetz einzuführen, um Arbeitnehmer in der Zukunft vor Lohndumping zu schützen und Sicherheit zu schaffen.

Press-ID: 10-593

„Neue Qualität neonazistischem Terrors fordert Innenminister“

Autor: 
Henning Homann
Datum: 
29.07.2010

Fünfter Brandanschlag in Mittelsachsen binnen drei Wochen


Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur und bürgerschaftliches Engagement der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag erklärt:

„In Mittelsachsen hat es in den vergangenen 14 Tagen fünf Brandanschläge mit rechtsextremen Hintergrund gegeben. Hier muss von einer neuen Qualität neonazistischem Terrors gesprochen werden. Dies erfordert eine umfassende rechtsstaatliche, aber auch gesellschaftliche Reaktion“, erklärt der mittelsächsische SPD-Landtagsabgeordnete Henning Homann.

Press-ID: 10-586

Aufschwung am Arbeitsmarkt erfreulich - Gutes politisches Handeln muss diesen verstetigen

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
29.07.2010

Zu den heute veröffentlichten Arbeitslosenzahlen für Sachsen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Stefan Brangs: 

 

Vorschlag der SPD-Fraktion: Resolution ‚Gute Arbeit in Sachsen‘


„Auch wenn die Zahl der Arbeitslosen in Sachsen im Juli saisonbedingt leicht gestiegen ist, ist der Trend zum Vorjahr positiv.

Press-ID: 10-585

S.O.S. Homophobie: CDU-Politiker beleidigt Homosexuelle

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
23.07.2010

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

S.O.S. Homophobie: CDU-Politiker beleidigt Homosexuelle

Friedel: "CDU muss sich distanzieren.“

Press-ID: 10-580

Pecher: Abschmelzen der Ganztagsangebote zur Gegenfinanzierung der zusätzlichen Lehrerstellen nicht erforderlich

Autor: 
Mario Pecher
Datum: 
19.07.2010

Mario Pecher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: „Angesichts von Ausgaberesten alleine im Ressort des Kultusministeriums von rund 148 Millionen Euro ist ein Abschmelzen der Ganztagsangebote zur Gegenfinanzierung der zusätzlichen Lehrerstellen nicht erforderlich. Offensichtlich will aber die schwarz-gelbe Staatsregierung ein weiteres sozialdemokratisches Projekt aus schwarz-roten Tagen zu Kleinholz machen.

Press-ID: 10-578

Staatsregierung kürzt weiter bei Kindern und Jugendlichen

Autor: 
Henning Homann
Datum: 
11.07.2010

Homann: „236.361 Euro weniger für Sachsen in 2011“

„Als die sächsische Staatsregierung kürzlich ihre Eckpunkte für den Haushaltsentwurf 2011/12 vorstellte, hat sie behauptet, dass die Jugendpauschale nicht weiter abgesenkt werden soll. Das ist jedoch nur die halbe Wahrheit. Denn durch den zahlenmäßigen Rückgang an Kindern und Jugendlichen verringert sich die Höhe der Zuweisungen an die Landkreise erheblich.

Press-ID: 10-577

SPD-Fraktion stellt Residenzpflicht für Flüchtlinge infrage

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
09.07.2010

Friedel: "Das weltoffene Sachsen sollte dem Beispiel Brandenburgs folgen – das ist eine humanitäre Pflicht." 

„Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag nimmt eine Anregung des Sächsischen Ausländerbeauftragten Prof. Martin Gillo auf: Die Residenzpflicht für Flüchtlinge sollte innerhalb des Freistaates abgeschafft werden.

Downloads: 
application/pdf icon
Antrag Abschaffung der Residenzpflicht im Freistaat Sachsen
Press-ID: 10-576

Was hat die Staatsregierung beim Denkmalschutz zu verbergen?

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
09.07.2010

Thema: Kulturpolitik

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Was hat die Staatsregierung beim Denkmalschutz zu verbergen?

Press-ID: 10-571