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März 2010

Sechs Jahre und 7,5 Tonnen: SPD will Feuerwehrpläne nachbessern

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
09.03.2010

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Förderung und Stärkung der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen:

 

Friedel: „CDU und FDP sollten mal mit den Feuerwehrleuten reden, statt am grünen Tisch Anträge zu entwerfen.“

 

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag plädiert dafür, die Jugendfeuerwehren bereits für Kinder ab sechs Jahren zu öffnen.

Press-ID: 10-420

Sachsen kommt aufs Abstellgleis!

Autor: 
Mario Pecher
Datum: 
08.03.2010

Mario Pecher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärte:

 

Sachsen kommt aufs Abstellgleis!

Wo sind denn die guten Beziehungen von CDU und FDP?

 

„Die sächsische CDU/FDP-Regierung hat beim Verteilungskampf um die Investitionsmittel für den Ausbau der Schieneninfrastruktur gänzlich versagt.

Press-ID: 10-419

SPD-Fraktion heute beim Friedenstag in Chemnitz

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
05.03.2010

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Hanka Kliese, SPD-Landtagsabgeordnete aus Chemnitz, erklären:

 

SPD-Fraktion heute beim Friedenstag in Chemnitz

 

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag wird heute aus Anlass des Friedenstages in Chemnitz tagen.

 

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion: „Seit Jahren versuchen Rechtsextreme den 6.

Press-ID: 10-418

Herr Minister, sorgen Sie für Klarheit und Ordnung im Interesse der Kinder!

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
05.03.2010

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum Umgang mit Kompetenztests an sächsischen Schulen:

 

Kompetenztests an sächsischen Schulen:

Herr Minister, sorgen Sie für Klarheit und Ordnung im Interesse der Kinder!

 

„Die geplanten neuen Kompetenztests an sächsischen Schulen in Klasse 3 und 6 dürfen ausdrücklich nicht benotet werden.

Press-ID: 10-417

Stärker soziale Dimension des Bologna-Prozess in Blick nehmen, statt immer mehr kontraproduktiver Reglementierungen!

Autor: 
Holger Mann
Datum: 
05.03.2010

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Zur Anhörung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag „Wie weiter mit Bologna? – Gutes und chancengerechtes Studium in Sachsen!“:

Stärker soziale Dimension des Bologna-Prozess in Blick nehmen, statt immer mehr kontraproduktiver Reglementierungen!

 

„Am gestrigen Donnerstagabend positionierten sich sechs Sachverständige vor 50 Gästen zu den Vorschlägen der SPD-Landtagsfraktion.

Press-ID: 10-416

Innenminister Ulbig muss die Karten auf den Tisch legen

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
04.03.2010

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, will die Kürzungen der Staatsregierung zum Thema im Innenausschuss

machen:

 

SPD fordert Bericht zu den Kürzungen im nächsten Innenausschuss

 

"Innenminister Ulbig muss konkrete Aussagen darüber treffen, wo er spart. Deshalb fordern wir, dass die Staatsregierung im nächsten Innenausschuss am 18.

Press-ID: 10-414

Tillich und Morlok müssen morgen der Initiative aus Mecklenburg-Vorpommern zustimmen! Für Sachsen.

Autor: 
Thomas Jurk
Datum: 
04.03.2010

Thomas Jurk, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Bundesratsinitiative des Landes Mecklenburg-Vorpommern:

 

Bundesratsinitiative zur geplanten Kürzung bei der Solarförderung

„Ich fordere Ministerpräsident Tillich und Wirtschaftsminister Morlok auf, auf der morgigen Bundesratssitzung der Initiative aus Mecklenburg-Vorpommern zur geplanten Kürzung bei der Solarförderung zuzustimmen. Damit würden sie dem Wirtschafts- und Innovationsstandort Sachsen einen großen Dienst erweisen.

Press-ID: 10-413

Haushalt der organisierten Verantwortungslosigkeit und sozialen Spaltung

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
03.03.2010

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den „Eckwerten für den Doppelhaushalt 2011/2012“ der sächsischen Staatsregierung:

Staatsregierung will die Öffentlichkeit für dumm verkaufen

 

„Die sächsische Staatsregierung will die Öffentlichkeit für dumm verkaufen: Das Auslaufen des Solidarpaktes II und der Bevölkerungsrückgang sind zum einen altbekannt und wurden auch in den vergangenen Haushalten immer berücksichtigt.

Press-ID: 10-411

Gnadenlose Rotstiftpolitik von Schwarz-Gelb macht Frauen zu Opfern

Autor: 
Dr. Liane Deicke
Datum: 
03.03.2010

Dr.

Press-ID: 10-410

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Vorratsdatenspeicherung: Bürgerrechte gestärkt!

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
02.03.2010

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Holger Mann, stellvertretender rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklären zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Vorratsdatenspeicherung:

 

Hausaufgaben für die Bundesjustizministerin: Wende in der Innenpolitik nötig.

 

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, kommentiert das Bundesverfassungsgerichtsurteil positiv: "Das

Press-ID: 10-409