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Februar 2010

NPD-Stoßtrupp in Nordsachsen aufhalten!

Autor: 
Henning Homann
Datum: 
16.02.2010

Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur und bürgerschaftliches Engagement der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den Plänen der NPD, Nordsachsen zur Hochburg auszubauen, folgendes:

 

Programme gegen Rechts stärken und konsequent ausrichten.

 

"Die NPD versucht, neue Schwerpunktregionen zu erschließen. In Nordsachsen sucht sie deshalb den Schulterschluss mit durchaus gewalttätigen Kameradschaften.

Press-ID: 10-389

Gewalt verfolgen, Respekt üben, Zivilcourage würdigen

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
16.02.2010

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nach dem 13. Februar:

 

„Bei Ermittlungen handelt es sich nüchtern um die Erforschung eines Sachverhalts. Nach dem 13.

Press-ID: 10-388

Tourismusförderung darf nicht einbrechen.

Autor: 
Hanka Kliese
Datum: 
16.02.2010

Hanka Kliese, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den geplanten Kürzungen im Tourismusbereich durch die Sächsische Staatsregierung:

 

Tillich und Morlok müssen die Kürzungspläne zurücknehmen!

„Die geplanten Mittelkürzungen für den sächsischen Tourismus um bis zu 60 Prozent sind nicht akzeptabel und nachvollziehbar.

Press-ID: 10-387

Lehramtsausbildung TU Dresden: Fehlentscheidung mit fatalen Folgen

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
11.02.2010

Dr.

Press-ID: 10-386

13. Februar: Sicherheitskonzept weiterentwickeln, Kampf gegen Rechts entschlossen fortführen!

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
14.02.2010

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den gestrigen Nazi-Krawallen in Pirna folgendes:

 

Frustrierter Nazi-Mopp demoliert SPD-Büro in Pirna:

Sicherheitskonzept weiterentwickeln, Kampf gegen Rechts entschlossen fortführen!

 

„Nach der gescheiterten Demo in Dresden zog gestern ein frustrierter Nazi-Mopp marodierend durch Pirna. Unter anderem demolierten sie das Bürgerbüro der SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Neukirch.

Press-ID: 10-385

13. Februar: Polizeieinsatz klüger als der Minister erlaubt.

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
14.02.2010

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, bezeichnet den Polizeieinsatz zum 13. Februar in Dresden als gelungen:

 

CDU soll friedlicher Blockade Respekt zollen.

 

"Die Polizei war klüger, als der  Minister erlaubt. Die innenpolitische Panikmache der letzten Wochen ließ Schlimmes befürchten. Doch während Innenminister Ulbig mit Pepperballs und Wasserwerfern drohte, blieb die Polizei gelassen.

Press-ID: 10-384

Situation der Polizei macht SPD-Fraktion große Sorgen

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
10.02.2010

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Antwort des sächsischen Innenministeriums auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation der Polizei im Freistaat folgendes:

 

Sächsische Polizei muss Präsenzstreifen und Gewaltprävention einschränken

 

Die sächsische Polizei hat in den letzten Jahren ihre öffentliche Präsenz abgebaut.

Press-ID: 10-382

Jetzt anpacken, damit es unseren Kindern besser geht!

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
09.02.2010

Dagmar Neukirch, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt aus Anlass des Bundesverfassungsgerichtsurteils zu den Hartz-IV-Leistungssätzen folgendes:

 

BVG-Urteil  ist Arbeitsauftrag an alle:

 

„Ich begrüße das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: Nach langem Hin und Her herrscht nun endlich Klarheit. Alle schwarz-gelben Rufe nach Leistungskürzungen sind damit endgültig vom Tisch. Das Urteil ist aber auch ein Arbeitsauftrag an uns alle: Zum 1. Januar 2011 muss es eine Neuregelung geben.

Press-ID: 10-381

Schwarz-Gelb blockiert Zugang zum Gymnasium

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
09.02.2010

Dr.

Press-ID: 10-380

CDU/FDP-Landesregierung gibt die Zukunft der Jugend auf

Autor: 
Henning Homann
Datum: 
09.02.2010

Henning Homann, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den geplanten Kürzungen bei der Jugendhilfe folgendes:

 

„Wer die Jugendhilfe derart zusammenstreicht, legt Axt an die Zukunft der jungen Generation. Die sächsische Staatsregierung muss dringend ihren Kurs in der Jugendpolitik ändern.  Die geplanten Kürzungen der Jugendpauschale, der überörtlichen Angebote sowie der Freiwilligendienste bedrohen die sächsische Jugendarbeit in ihrer Substanz.

Press-ID: 10-379