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Februar 2010

Ohne Not und Augenmaß: Schwarz-gelbe Rotstiftpolitik macht das Land kaputt.

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
26.02.2010

Erklärung des Vorstandes der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Die Kürzungsorgien der schwarz-gelben Staatsregierung sind willkürlich und nicht transparent. Wir fordern die Staatsregierung auf, ihre Salamitaktik umgehend einzustellen. Anstatt jeden Tag neue Kürzungen zu verkünden, muss sie ein schlüssiges Gesamtkonzept vorlegen.

Press-ID: 10-400

Sachsen schafft Sozialministerium ab: Frau Clauß, zollen Sie ihrem Amt Respekt und treten Sie zurück!

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
25.02.2010

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt nach dem Interview mit Sozialministerin Clauß in der heutigen Ausgabe der Sächsischen Zeitung:

Press-ID: 10-399

Kultusminister kürzt heimlich 700.000 Euro bei der Weiterbildung: Herr Wöller, erklären Sie sich!

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
24.02.2010

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den angekündigten Kürzungen bei der Weiterbildung:

Press-ID: 10-398

Kein Grund für Freudensprünge: Aus lockeren Angeboten endlich pädagogisch sinnvolle Ganztagsschulen machen

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
24.02.2010

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Situation der Ganztagsangebote im Freistaat:

Press-ID: 10-397

Flughafen Leipzig: SPD-Fraktion sieht weiteren Klärungs- und Handlungsbedarf

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
24.02.2010

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, sowie der Leipziger Landtagsabgeordnete Holger Mann erklären zur heutigen Anhörung des Rechtsausschusses zur militärischen Nutzung des Flughafens Leipzig:

Press-ID: 10-396

Wohnungslosigkeit in Sachsen aber nach wie vor großes Problem.

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
22.02.2010

Dagmar Neukirch, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen öffentlichen Anhörung des Landtagssozialausschusses zum Antrag „Wohnungslosigkeit im Freistaat Sachsen“:

 

Vogel-Strauß-Sozialpolitik der Staatsregierung:

Kein Bericht. Kein Problem?

Wohnungslosigkeit in Sachsen aber nach wie vor großes Problem.

 

„Die schwarz-gelbe Staatsregierung in Sachsen betreibt eine Vogel-Strauß-Sozialpolitik: Kein Bericht – kein Problem!

Press-ID: 10-394

Lehrerbedarf: Herr Wöller, nun ist schnelles Handeln gefragt!

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
17.02.2010

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum Lehrerbedarf in Sachsen:

 

„Heute hat die Landesregierung von Brandenburg verkündete, die Einstellungsquote für Lehrkräfte ab dem kommenden Schuljahr zu verdoppeln und auch bei den Referendariatsplätzen deutlich zuzulegen. Daran sollte sich Sachsen ein Beispiel nehmen.

Press-ID: 10-393

Die schwarz-gelbe Antwort auf den demografischen Wandel: Kürzungen der Seniorenhilfe.

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
19.02.2010

Thema: Seniorenhilfe

 

Dagmar Neukirch, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den befürchteten Kürzungen bei der Seniorenhilfe:

 

„Wenn Ministerin Clauß 30 Prozent ihres Etats in diesem Jahr einsparen will, lässt das nur einen Schluss zu: Die schwarz-gelbe Antwort auf den demografischen Wandel bedeutet dann auch Kürzungen bei der Seniorenhilfe.

Press-ID: 10-392

Schwarz-Gelb schwächt freiwilliges Engagement und soziale Arbeit

Autor: 
Henning Homann
Datum: 
18.02.2010

Henning Homann, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den Kürzungsplänen der Landesregierung im Bereich FSJ:

Landesregierung will FSJ-Stellen mehr als halbieren:

Schwarz-Gelb schwächt freiwilliges Engagement und soziale Arbeit

"Die schwarz-gelbe Landesregierung plant, die geförderten Stellen für das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) noch in diesem Jahr mehr als zu halbieren: Waren im Haushaltsansatz für 2010 noch fast 2, 2 Millionen Euro dafür vorgesehen, so sollen es nach dem Willen des sächsischen Sozialministeriums nur noch 1.634.000 Euro sein. Das heißt: Von den bisherigen 1.111 geförderten FSJ-Stellen bleiben ab September nur noch 500 Stellen übrig.

Press-ID: 10-391

Missbraucht Landesregierung Lotto-Millionen?

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
18.02.2010

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Unland muss Verteilung der Lotto-Mittel auf neue Grundlage stellen!

„Wenn beim Lotto schon so viele Menschen verlieren, dann müssen wenigsten die Schwächsten in der Gesellschaft die Gewinner sein.

Press-ID: 10-390