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Januar 2010

Produktives Lernen muss Erste Chance werden

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
18.01.2010

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum Modellversuch „Produktives Lernen“ in Sachsen:

 

„Die SPD-Fraktion hatte das Projekt ‚Produktives Lernen‘ seinerzeit in den rot-schwarzen Koalitionsvertrag eingebracht.

Press-ID: 10-341

Morlok hat bis zu 1.000 Arbeitsplätze auf dem Gewissen

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
15.01.2010

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärte zu den Antworten von Wirtschaftsminister Morlok auf eine Kleine Anfrage zum Thema „Kommunal Kombi“:

 

„Staatsminister Morlok hat bis zu 1.000 zusätzliche Arbeitsplätze für sächsische Langzeitarbeitslose auf dem Gewissen. Das in Sachsen sehr erfolgreiche Programm Kommunal-Kombi wurde einzig und allein aufgrund  parteipolitischer Ignoranz und ideologischer Voreingenommenheit vorzeitig beendet.

Press-ID: 10-340

Stell dir vor, es ist Studienbeginn und Keiner geht hin!

Autor: 
Holger Mann
Datum: 
13.01.2010

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Freistaat muss bei Studienbewerbern mit guten Lehrbedingungen punkten

„Am morgigen 14. Januar öffnen die sächsischen Hochschulen und Studienakademien ihre Pforten, um sich den sächsischen Abiturientinnen und Abiturienten zu präsentieren. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Studienorientierung. Um aber den Rückgang an Studierenden in Sachsen aufzuhalten, müssen wir mehr junge Leute für ein Studium in Sachsen motivieren.

Press-ID: 10-339

Mehr Schüler zum Schulabschluss führen. Bildungssackgassen beseitigen.

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
12.01.2010

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Mehr Schüler zum Schulabschluss führen.
Bildungssackgassen beseitigen.

„Nahezu jeder 11. Schüler verlässt in Sachsen die Schule ohne einen Schulabschluss. Das ist ein bildungspolitischer und gesellschaftlicher Skandal, in Anbetracht der nur sehr geringen Chancen, die diese Schüler bei der Suche nach einer Ausbildungsstelle oder perspektivisch bei der Jobsuche haben. Damit liegt Sachsen auch im bundesweiten Vergleich schlecht da.

Press-ID: 10-337

Aktuelle Debatte zu Feuerwehrrente

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
12.01.2010

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Sabine Friedel, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärten zu Berichten, die geplante Feuerwehrrente stehe wegen der Ablehnung durch die kommunale Seite vor dem Aus, folgendes:

SPD-Fraktion fordert neuen Anlauf für Feuerwehrrente und mehr Unterstützung für Nachwuchshelden.
Aktuelle Debatte im Landtag beantragt.

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Die aktuellen Berichte zum drohenden Aus der Feuerwehrrente lassen die Alarmglocken klingen: Ministerpräsident Tillich hat im Wahlkampf vollmundig eine Feuerwehrrente für Sachsen versprochen. Das war einer der ‚Wahlkampf-Schlager‘ der sächsischen Union. Davon will er heute mal wieder nichts mehr wissen und die Feuerwehrrente soll offensichtlich ein Schicksal in der Reihe ‚Versprochen – Gebrochen‘ der schwarz-gelben Landesregierung erleiden. Die SPD-Fraktion wird aber Tillich nicht aus seiner Pflicht entlassen. Wir haben daher eine Aktuelle Debatte zum Thema auf das Januarplenum des Sächsischen Landtages gesetzt!“

Press-ID: 10-336

Neues Gedenkstättengesetz für Sachsen längst überfällig

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
08.01.2010

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

SPD-Fraktion begrüßt Rückkehr des Zentralrats der Juden in Stiftung Sächsische Gedenkstätten und erwartet nun konkrete Schritte seitens der Staatsregierung.

 

"Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt die Rückkehr des Zentralrats der Juden in die Stiftung Sächsische Gedenkstätten ausdrücklich.

Press-ID: 10-333

Stellenabbau bei der Polizei stoppen!

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
05.01.2010

Sabine Friedel, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum kürzlich vorgelegten Bericht über die Stellenausstattung der Polizei in Sachsen folgendes:

 

Harte Einschnitte drohen bei Prävention und Sicherheitskontrollen

 

„Der kurz vor Jahresende vorgelegte Bericht zur Stellenausstattung der Polizei macht deutlich: In Sachsen dürfen über das bereits beschlossene Maß hinaus keine weiteren Polizeistellen abgebaut werden.

Press-ID: 10-329

Sächsische Finanzpolitik gleicht einem Blindflug im Nebel.

Autor: 
Mario Pecher
Datum: 
05.01.2010

Mario Pecher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärte:

 SPD fordert als Sofortmaßnahme die Auflösung der Vorsorgerücklagen.

„Die sächsische Finanzpolitik gleicht einem Blindflug im Nebel: Finanzminister Prof. Unland kann nicht schlüssig darlegen, wie er das Wegbrechen der Steuereinnahmen mittelfristig kompensieren will. Zwar sollen die Ressorts bereits im Haushaltsjahr 2010 rund 190 Millionen Euro einsparen; wie dies jedoch geschehen soll, ließ der Minister im Dunkeln.

Press-ID: 10-328