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November 2009

Brangs: Kommerzialisierung zu Lasten von Familien und Arbeitnehmern

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
16.11.2009

SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag unterstützt Landeskirche im Kampf gegen eine immer stärkere Aufweichung des Sonntagsschutzes

Klares NEIN zur weiteren Ausweitung der Ladenöffnungszeiten

Der Parlamentarische Geschäftsführer und Arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Brangs, erklärt sich solidarisch mit den Forderungen der Landeskirche zum Abschluss ihrer Herbsttagung der Landessynode:

 

„Die Ausweitung der Ladenöffnungszeiten geht ausschließl

Press-ID: 09-282

Friedel: Staatsregierung muss sich erklären-Stellenabbau Polizei

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
12.11.2009

Zum geplanten Stellenabbau erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Friedel:

„Mit der Regierungserklärung von Ministerpräsident Tillich hat sich offenbart, was sich Schwarz-Gelb unter "intelligenter Staatsmodernisierung" vorstellt: Den Abbau von 18.000 Stellen bis zum Jahr 2020. Damit wird jede fünfte Stelle im öffentlichen Dienst wegfallen. Das geht weit über die bisherigen Planungen hinaus.

 

Im Unklaren lässt die Koalition, wo genau sie Personal einsparen will.

Press-ID: 09-281

Stange: Hände weg vom Bildungsbereich-Wissenschaftlichen Fortschritt vor Einsparungen schützen

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
13.11.2009

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum geplanten Stellenabbau  der sächsischen Koalitionsregierung:

„Sachsen ist eines der Länder mit der größten Dichte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Das ist ein enormer Standortvorteil und bringt uns in die Liga von Bayern und Baden-Württemberg. Das war von Anfang an gewollt und hat Sachsen schon in den vergangenen Jahrhunderten zum Land der Ingenieure gemacht.

Press-ID: 09-280

Köpping: „Geplante ENKA –Abwicklung ist Heuschreckenpolitik“

Autor: 
Petra Köpping
Datum: 
13.11.2009

Zur angekündigten Schließung von ENKA, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion Petra Köpping:

 

"Jetzt sind Ministerpräsident Tillich, Wirtschaftsminister Morlok und der neue Ostbeauftragte de Maiziere gefordert. ENKA darf nicht sterben",  so Köpping.  Zuvor war bekannt geworden, dass der Insolvenzverwalter auf der Gläubigerversammlung am kommenden Montag die Abwicklung von ENKA verkünden wolle.

"Bis dahin zählt jede Sekunde“, so Köpping.

Press-ID: 09-279

Dulig: Planloser Personalkahlschlag unter dem Deckmäntelchen der Staatsmodernisierung?

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
11.11.2009

Thema: Regierungserklärung Tillich

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Dulig: Planloser Personalkahlschlag unter dem Deckmäntelchen der Staatsmodernisierung?

„Wer unter dem Deckmantel einer angeblichen Modernisierung 18.000 Arbeitsplätze in Sachsen öffentlich in Frage stellt, handelt unverantwortlich gegenüber den Betroffenen und den Bürgerinnen und Bürgern des Freistaates Sachse

Press-ID: 09-277

Brangs: MDR tritt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung mit Füßen!

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
11.11.2009

Thema: Blutproben/MDR

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum Bekanntwerden der Blutproben-Praxis des MDR:

Brangs: Verwaltungsrat muss handeln – SPD fordert unabhängige Kommission

Press-ID: 09-274

Stange: Gut gemeint aber schlecht gemacht

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
11.11.2009

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum Antrag ‚Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in staatliche Museen‘:

Stange: Gut gemeint aber schlecht gemacht

Press-ID: 09-273

Stange: Entscheidung gegen Schulobstprogramm ist ein Armutszeugnis

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
10.11.2009

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum Kabinettsbeschluss das Schulobstprogramm der EU nicht umsetzen zu wollen

Press-ID: 09-267

Brangs: Ramsauers Vorstoß gefährdet Weg zur sozialen Einheit Deutschlands

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
09.11.2009

Zu den Forderungen und der ausgelösten Diskussion von Bundesverkehrsminister Ramsauer, den Schwerpunkt der  Bahn- und Straßenverkehrsinvestitionen von Ost nach West zu verlagern, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Stefan Brangs:

„Es ist peinlich und kontraproduktiv, ausgerechnet zum Tag des Mauerfalls eine neue Neid-Debatte zwischen Ost und West anzuheizen.

Press-ID: 09-266

Stange: Willkür des Kultusministers passt nicht in neue Zeit

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
05.11.2009

SPD lehnt Schließungspläne von Gemeinschaftsschulen ab

„Die Äußerungen des Kultusministers zum willkürlichen Auslaufen der Gemeinschaftsschulen noch lange vor Ende der zugesicherten Laufzeit zeugen von einer Arroganz und Willkür, wie sie für das DDR-Schulwesen typisch waren.  Der Wille von Eltern, Lehrern, Schülern und Schulträgern eine bessere und zeitgemäße Schule zu gestalten, wird von Wöller mit Füßen getreten. Das ist schlechter pädagogischer und politischer Stil“, so Dr.

Press-ID: 09-264