Oktober 2009

Stange: Kinder sind keine minderwertigen Erwachsenen

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
20.10.2009

Thema: Hartz IV

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

„Kinder sind keine minderwertigen Erwachsenen; sie haben einen Anspruch auf volle Leistungen und nicht nur auf 70 Prozent. Gerade wenn Familien und Alleinerziehende von Armut betroffen sind, ist eine angemessene Zahlung des vergleichbaren Hartz IV-Satzes erforderlich.

Press-ID: 09-260

Stange fordert bildungspolitische Korrekturen: Betreuungsschlüssel auf mindestens 1:12 senken!

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
20.10.2009

Thema: IAB-Studie zu Fachkräftemangel

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Press-ID: 09-259

So nicht, Herr Tillich! Erst Steuersenkungen versprechen und dann den Rotstift ansetzen?

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
20.10.2009

Thema: Landeshaushalt

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Press-ID: 09-258

Morlok als Arbeitsminister gefordert: Jetzt um Arbeitsplätze kämpfen!

Autor: 
Petra Köpping
Datum: 
20.10.2009

Thema: Gescheiterte Quelle-Rettung

Petra Köpping, stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Press-ID: 09-257

Dulig begrüßt Fortsetzung von SPD-Politik in schwarz-gelber Landesregierung.

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
08.10.2009

 Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

„Ich freue mich, dass das Landesprogramm ‚Weltoffenes Sachsen‘ unter schwarz-gelb fortgeführt wird und auch das Programm für Aussteiger aus der rechten Szene umgesetzt wird. Beides sind noch von der SPD durchgesetzte Programme. Ich begrüße die Fortsetzung von SPD-Politik in der CDU-FDP-Koalition ausdrücklich.

Press-ID: 09-245

Sieben Ziele für „Gute Arbeit“ in Sachsen

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
07.10.2009

Stefan  Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum weltweiten Aktionstag „Menschenwürdige Arbeit“ des Internationalen Gewerkschaftsbundes am heutigen Mittwoch:

„Heute demonstrieren auf der ganzen Welt Gewerkschaften für neue Initiativen für mehr und bessere Arbeit. Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und unzählige Unternehmen müssen jetzt ausbaden, was andere bei ihrer bedenkenlosen Renditejagd hinterlassen haben.

Press-ID: 09-243

Ziehen nun ArbeitGeberinteressen ins Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit ein?

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
06.10.2009

Stefan  Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Ernennung von Hartmut Fiedler zum neuen Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:

 

SMWA muss Haus der Wirtschaft und der Arbeitnehmer bleiben.

„Mit der Ernennung des bisherigen Geschäftsführers der Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft e.V.

Press-ID: 09-242

CDU und FDP dürfen die sächsischen Kommunen nicht am langen Arm verhungern lassen!

Autor: 
Mario Pecher
Datum: 
06.10.2009

Mario Pecher, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 Änderung der Finanzverteilung im Freistaat nötig.

„Die Finanz- und Wirtschaftskrise schlägt in den nächsten Jahren schmerzhaft auf die Kommunen durch. Aufgrund von Steuerausfällen, weniger Zuwendungen vom Freistaat und des Auslaufens der Solidarpaktmittel werden ab 2011 die sächsischen Städte und Gemeinden voraussichtlich eine Milliarde Euro weniger zur Verfügung haben. Überall im Land droht ein Desaster.

Press-ID: 09-241