Pressemitteilungen

Nationales Anbauverbot für Genmais 1507 unterstützen! Für die Sachsen - wo stehen Sie Herr Tillich?

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
12.02.2014

Thema: Umweltpolitik

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Für die Sachsen - wo stehen Sie Herr Tillich?

Nationales Anbauverbot für Genmais 1507 unterstützen

„Der sächsischen CDU mit ihrem Ministerpräsidenten Tillich ist die Gesundheit der Sachsen anscheinend egal. Der Freistaat Sachsen war das treibende Bundeslandesland, welches ein klares deutsches Nein auf europäischer Ebene gegen Genmais 1507 verhindert hat.

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Schwarzgelbe Nebelkerzen statt verantwortungsvolle Sicherheitspolitik

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
07.02.2014

Thema: Innere Sicherheit

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Schwarzgelbe Nebelkerzen statt verantwortungsvolle Sicherheitspolitik

Innenminister Ulbig gaukelt Verbesserungen im Polizeistellenbereich vor

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Sotschi 2014: Druck auf Politiker ausüben, nicht auf Sportler

Autor: 
Hanka Kliese
Datum: 
07.02.2014

Thema: Sportpolitik

Hanka Kliese, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Debatte über die Menschenrechtssituation in Russland anlässlich der heute beginnenden Olympischen Winterspiele in Sotschi und mögliche Boykotte oder Proteste durch Sportler:

Sotschi 2014: Druck auf Politiker ausüben, nicht auf Sportler
Diskussion über Situation im Gastgeberland muss im Vorfeld der Vergabe geführt werden

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SPD-Fraktion im Gespräch für bessere Rahmenbedingungen und gesellschaftliche Wertschätzung Sozialer Arbeit

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
06.02.2014

Thema: Freie Wohlfahrt

 

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag erklärt zu Gesprächen mit dem AWO Landesverband Sachsen e.V.:

SPD-Fraktion im Gespräch für bessere Rahmenbedingungen und gesellschaftliche Wertschätzung Sozialer Arbeit

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Schwarzgelbe Sturheit führt zu Klageschwemme an den sächsischen Verwaltungsgerichten

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
05.02.2014

Thema: Öffentlicher Dienst

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Schwarzgelbe Sturheit führt zu Klageschwemme an den sächsischen Verwaltungsgerichten

Staatsregierung muss die Notbremse ziehen und Musterverfahren ermöglichen

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Fachkräftemangel schwächt sächsische Unternehmen

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
04.02.2014

Thema: Arbeitsmarkt

 

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum heute vorgelegten  Mittelstandsbarometer von Ernst & Young:

 

Fachkräftemangel schwächt sächsische Unternehmen

Umdenken der Staatsregierung gefordert

 

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Staatsminister Ulbig darf Polizei nicht weiter kaputtsparen: Leitfäden ersetzen keine Polizisten

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
03.02.2014

Thema: Grenzüberschreitende Kriminalitätsbekämpfung

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Staatsminister Ulbig darf Polizei nicht weiter kaputtsparen: Leitfäden ersetzen keine Polizisten

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Schwesig schafft Extremismusklausel ab - Sächsische Staatsregierung muss nun ebenfalls auf Bekenntniszwang verzichten

Autor: 
Henning Homann
Datum: 
31.01.2014

Henning Homann, MdL, Sprecher für demokratische Kultur und bürgerschaftliches Engagement der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Daniela Kolbe, MdB, Sprecherin der Landesgruppe Ost in der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßen die heute bekannt gewordene Einigung auf eine Abschaffung der Extremismusklausel in den Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus.

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Wirtschaftsförderung in Sachsen nachhaltig gestalten

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
30.01.2014

 Thema: Wirtschaftspolitik

Petra Köpping, wirtschaftspolitische Sprecherin und Stefan Brangs, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklären:

Wirtschaftsförderung in Sachsen nachhaltig gestalten

Landesregierung wird ihrer Verantwortung nicht gerecht

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Familienarbeitszeit ist ein vernünftiges und durchgerechnetes Modell

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
30.01.2014

Thema: Familienpolitik

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Familienarbeitszeit ist ein vernünftiges und durchgerechnetes Modell

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Schwarz-Gelb unbelehrbar beim Agieren auf dem Rücken der sächsischen Beamtenschaft

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
29.01.2014

Gemeinsame PRESSEMITTEILUNG

der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag/Linke-Fraktion und Grüne-Fraktion

CDU und FDP haben heute die Behandlung des Dringlichen Antrages „Widerspruchsbescheide zu Anträgen auf alterdiskriminierungsfreie Besoldung unverzüglich zurücknehmen und Klagewelle verhindern!“ (Drs. 5/13608) abgelehnt.

Brangs/Tischendorf/Jähnigen: Schwarz-Gelb unbelehrbar beim Agieren auf dem Rücken der sächsischen Beamtenschaft

Press-ID: 14-1291

Richtige Weichenstellung für Sachsens Zukunft – Operationelle Programme neu ausrichten.

Autor: 
Holger Mann
Datum: 
29.01.2014

 Thema: EU-Politik

Holger Mann, Sprecher für Europapolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Richtige Weichenstellung für Sachsens Zukunft – Operationelle Programme neu ausrichten.

EU-Mittel für neue Förderperiode 2014-2020 müssen neu ausgerichtet werden

 

Press-ID: 14-1293

SPD reformiert die Energiewende und „kärchert“ den Scherbenhaufen der FDP weg

Autor: 
Dirk Panter
Datum: 
28.01.2014

Thema: Energiepolitik

Dirk Panter, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt mit Blick auf die anberaumte Aktuelle Stunde im morgigen Plenum und der vorangegangenen Kritik der FDP an den Plänen von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel:

Panter: SPD reformiert die Energiewende und „kärchert“ den Scherbenhaufen der FDP weg

Press-ID: 14-1290

Arbeitsmarktzahlen verschleiern strukturelle Probleme

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
17.01.2014

Thema: Arbeitsmarkt

 

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Pressekonferenz von Staatsminister Morlok:

 

Brangs: Arbeitsmarktzahlen verschleiern strukturelle Probleme

 

Press-ID: 14-1286

Sachsen serviert seine Beamtinnen und Beamten ab

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
17.01.2014

Thema: Öffentlicher Dienst

 

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt anlässlich der heutigen Presseerklärung des SBB Beamtenbund und Tarifunion Sachsen:

 

Friedel: Sachsen serviert seine Beamtinnen und Beamten ab

Staatsregierung provoziert Klagewelle an Sachsens Verwaltungsgerichten

 

Press-ID: 14-1287