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Pressemitteilungen

SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag unterstützt Aktionsbündnis „Pflege braucht Pflege“

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
24.05.2013

Thema: Gesundheitspolitik

Dagmar Neukirch, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag unterstützt Aktionsbündnis „Pflege braucht Pflege“

„In keinem anderen sozialpolitischen Handlungsfeld wird so viel über zukünftige Bedarfe und Herausforderungen gesprochen und werden demgegenüber so wenige Maßnahmen ergriffen wie im Pflegebereich.

Press-ID: 13-1205

Freistaat kann sich nicht weiter wegducken: Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen kannte Gefährlichkeit und Struktur des „NSU“ schon vor dem ersten Mord!

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
22.05.2013

Thema: NSU

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur aktuellen Berichterstattung 21.5.2013 in einem Fernsehbericht (ARD/report Mainz) und zum genannten Dokument des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, in dem die Gefährlichkeit und Struktur des „NSU“ explizit dargelegt wird:

Press-ID: 13-1202

Gemeinsames Einstehen für demokratische Grundwerte

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
16.05.2013

Thema: Sächsisches Ermächtigungsgesetz

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Press-ID: 13-1199

Endlich umsteuern und Pflege-Monitoring einführen!

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
16.05.2013

Thema: Gesundheitspolitik

Dagmar Neukirch, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Endlich umsteuern und Pflege-Monitoring einführen!

Downloads: 
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SPD-Antrag Pflegeberufe.pdf
Press-ID: 13-1200

Komplettrenovierung statt Tapetenwechsel

Autor: 
Thomas Jurk
Datum: 
15.05.2013

Thema: Enquete-Kommission

 

Thomas Jurk, energiepolitischer Sprecher und Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, sprachen heute zum Bericht der Enquete-Kommission „Strategien für eine zukunftsorientierte Technologie- und Innovationspolitik im Freistaat Sachsen“. Kernbotschaften ihrer Redebeiträge waren:

Komplettrenovierung statt Tapetenwechsel

Bericht der Enquete-Kommission lässt Fragen offen

Downloads: 
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EA_Enquetekommission.pdf
Press-ID: 13-1198

SPD-Fraktion zeigt sich solidarisch mit den Streikenden bei Amazon

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
14.05.2013

Thema: Arbeit

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

SPD-Fraktion zeigt sich solidarisch mit den Streikenden bei Amazon

In einem Solidaritätsschreiben hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Martin Dulig, am Rande der heutigen Fraktionssitzung seine volle Unterstützung mit den Beschäftigten von Amazon bei ihrem Kampf um einen Tarifvertrag nach den Konditionen des Einzel- und Versandhandels erklärt.

Downloads: 
application/pdf icon
2013-05-14 Solidaritätsschreiben Amazon.pdf
Press-ID: 13-1197

Halbherzige Kompromisse im neuen Kommunalrecht

Autor: 
Petra Köpping
Datum: 
13.05.2013

Thema: Kommunalpolitik

Petra Köpping, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Kommunalpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Halbherzige Kompromisse im neuen Kommunalrecht
SPD-Fraktion fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf

Press-ID: 13-1196

Keine Straffreiheit für Steuersünder durch die Hintertür!

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
07.05.2013

Thema: Finanzen

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

SPD-Fraktion will Staatsregierung zum Ankauf von Steuer-CDs verpflichten

Keine Straffreiheit für Steuersünder durch die Hintertür!

Downloads: 
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SPD-Antrag Steuer CDs.pdf
Press-ID: 13-1195

LINKE und SPD bringen Inklusionsgesetz ein

Autor: 
Hanka Kliese
Datum: 
06.05.2013

Thema: Behindertenpolitik

LINKE und SPD bringen Inklusionsgesetz ein

Die Fraktionen DIE LINKE und SPD haben einen gemeinsamen Entwurf für ein „Sächsisches Inklusionsgesetz“ in den Sächsischen Landtag eingebracht. Unser Gesetzentwurf wurde im Vorfeld getreu dem Grundsatz der emanzipatorischen Behindertenbewegung „Nichts über uns ohne uns“ mit allen relevanten Behindertenverbänden Sachsens intensiv diskutiert.

Downloads: 
application/pdf icon
GE_Inklusionsgesetz_Endfassung_02052013.pdf
Press-ID: 13-1194

Auch 2013 keine Sicherung des Unterrichts.

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
26.04.2013

Thema: Bildung

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu Meldungen zum Unterrichtsausfall:

Auch 2013 keine Sicherung des Unterrichts.

Downloads: 
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5_Drs_10214_-1_1_5_.pdf
Press-ID: 13-1192

Erstes Wissenschaftsforum tagt ohne klares Konzept zur Hochschulentwicklung

Autor: 
Holger Mann
Datum: 
26.04.2013

Thema: Hochschulpolitik

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum heutigen Wissenschaftsforum in Chemnitz:

Erstes Wissenschaftsforum tagt ohne klares Konzept zur Hochschulentwicklung

Mann: Bessere Abstimmung innerhalb der südwestsächsischen Region überfällig

Press-ID: 13-1193

SPD-Fraktion fordert Ganztagsschule

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
22.04.2013

Thema: Bildung

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

SPD-Fraktion fordert Ganztagsschule

Neue Förderrichtlinie bringt weniger Geld und keine bessere Qualität

Press-ID: 13-1191

Tischler und Verkäuferinnen sollten Rechtsextremisten aufspüren

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
19.04.2013

Thema: Untersuchungsausschuss

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Zeugenvernehmung im 3. Untersuchungsausschuss:

Press-ID: 13-1190

Schwarzgelb verweigert Übertragung des Tarifergebnisses auf Beamte in Sachsen

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
18.04.2013

Thema: Tarifpolitik

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Schwarzgelb verweigert Übertragung des Tarifergebnisses auf Beamte in Sachsen 

Press-ID: 13-1187

Die Elbe braucht regionale Kompetenz

Autor: 
Mario Pecher
Datum: 
18.04.2013

Thema: Tarifpolitik

Mario Pecher, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Die Elbe braucht regionale Kompetenz

Wasser- und Schifffahrtsamt Dresden erhalten

Press-ID: 13-1188