Pressemitteilungen

Kaputtmacher Staatsregierung: Streichungsorgie weitet sich aus

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
13.09.2010

Thema: Haushalt

 

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum Bericht in der Freien Presse, wonach 70.000 Angestellte im Öffentlichen Dienst um die Zahlung des Weihnachtsgeldes bangen:

 

Will Staatsregierung Angestellte im Öffentlichen Dienst schröpfen?

 

„Die schwarz-gelbe Staatsregierung macht Sachsens Zukunft weiter kaputt.

Press-ID: 10-626

"Sachsens Zukunft liegen schwarz-gelbe Steine im Weg"

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
13.09.2010

Thema: Sozialpolitik

 

Dagmar Neukirch, sozialpolitische Sprecherin und Henning Homann, Sprecher für Kinder- und Jugendpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklären zur heutigen Anhörung "Auswirkungen der Kürzungen im Sozialhaushalt“ im Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz:


Generationengerechtigkeit offen bezweifelt

 

„Wir fordern den Stopp der zukunftsfeindlichen und unsozialen Haushaltspläne der schwarz-gelben-Regi

Press-ID: 10-627

Tillich muss Fluthilfen zahlen – mindestens 72 Millionen Euro sofort verfügbar

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
10.09.2010

Thema: Fluthilfe

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Press-ID: 10-622

Zwei auf einen Streich: Staatsregierung schleift Betreuungsvereine und belastet die Kommunen

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
07.09.2010

Thema: Gesundheitspolitik

 

Dagmar Neukirch, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Zwei auf einen Streich: Staatsregierung schleift Betreuungsvereine und belastet die Kommunen

 

„Die schwarz-gelbe Staatsregierung hat heute eine neue Richtlinie zur Förderung von Querschnittsaufgaben der Betreuungsvereine beschlossen.

Press-ID: 10-620

Freistaat steckt Bundesmittel für Kinderkrippen in die eigene Tasche

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
05.09.2010

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Freistaat steckt Bundesmittel für Kinderkrippen in die eigene Tasche

 

„Es ist schon eine Unverschämtheit, wie sich der Freistaat auf Kosten der Kinder und Kommunen bereichert, indem er die Bundesmittel für die Krippen einfach in die eigene Tasche steckt.

 

Der Bund unterstützt die Länder beim Ausbau der Krippenplätze.

Press-ID: 10-617

Bund darf Ost-Länder nicht benachteiligen

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
03.09.2010

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Konferenz der ostdeutschen Fraktionsvorsitzenden in Potsdam:

Bund darf Ost-Länder nicht benachteiligen

 

Heute haben sich in Potsdam die ostdeutschen SPD-Fraktionsvorsitzenden zu ihrer regelmäßigen Konferenz getroffen. Themen waren der Aufbau Ost im dritten Jahrzehnt der Deutschen Einheit und die Finanzentwicklung der Länder bis 2020.

Press-ID: 10-618

Eklat im Sächsischen Landtag: Schwarz-Gelb verpatzt Einbringung des Haushalts.

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
02.09.2010

Thema: Haushalt

 

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Antrag der SPD-Fraktion auf Absetzung des Tagesordnungspunktes niedergestimmt.

„Schwarz-Gelb hat die Einbringung des Doppelhaushaltes 2011/12 auf eklatante Weise verpatzt. Der SPD-Fraktion war aufgefallen, dass es Unterschiede zwischen der elektronischen und der gedruckten Fassung des Haushaltsentwurfes gibt.

Press-ID: 10-614

Mobilität für alle!

Autor: 
Mario Pecher
Datum: 
01.09.2010

Mario Pecher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Mobilität für alle!

 

„Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag will Mobilität für alle sichern – und zwar hochwertig, flexibel und bezahlbar. Mobilität ermöglicht Freiheit und Lebensqualität und ist die Voraussetzung für Wachstum und Beschäftigung.

 

Konkret fordert die SPD-Fraktion die Rücknahme der geplanten Kürzungen im Haushalt für den Öffentlichen Personennahverkehr.

Press-ID: 10-610

Staatsregierung lässt Kommunen und Schulen im Regen stehen

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
01.09.2010

Thema: Bildungspolitik

 

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Staatsregierung lässt Kommunen und Schulen im Regen stehen

 

„Wenn es bald in einigen Schulen heftig rein regnet, dann können zukünftig vielleicht ein paar Dachziegel ausgewechselt werden, aber eine Grundsanierung des maroden Dachs wird es wohl sobald nicht geben.

Press-ID: 10-612

Schwarz-gelbe Landtagsmehrheit beschließt trotz aller Warnungen Änderungen für Baumschutzsatzungen.

Autor: 
Dr. Liane Deicke
Datum: 
01.09.2010

Thema: Umweltpolitik

 

Dr. Liane Deicke, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Schwarz-gelbe Landtagsmehrheit beschließt trotz aller Warnungen Änderungen für kommunale Baumschutzsatzungen.

 

„Die schwarz-gelbe Mehrheit hat heute im Sächsischen Landtag wider besseres Wissen die kommunalen Baumschutzsatzungen de facto abgeschafft.

Press-ID: 10-613

SPD-Fraktion begrüßt Einsetzung der Arbeitsgruppe zum Ärztemangel

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
31.08.2010

Thema: Gesundheitspolitik

 

Dagmar Neukirch, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Neukirch: „Auch Praktiker müssen mit an den Tisch.“

 

„Die SPD-Fraktion im begrüßt die Einsetzung der Arbeitsgruppe zur Bekämpfung des drohenden Ärztemangels durch die Staatsregierung.

Press-ID: 10-609

Staatsregierung macht Sachsens Zukunft kaputt

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
31.08.2010

Thema: Haushalt

 

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

SPD-Fraktion solidarisch mit dem Bündnis Zukunft und Zusammenhalt

 

„Die schwarz-gelbe Staatsregierung macht Sachsens Zukunft kaputt. In den Bereichen Arbeit, Soziales, Kinder- und Jugendhilfe, Familie, Bildung und Kultur wird rigoros zusammengestrichen.

Press-ID: 10-607

Freie Schulen gehören zu Sachsens Schullandschaft

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
31.08.2010

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

SPD-Fraktion will freien Zugang zu freien Schulen sichern

 

„Die freien Schulen gehören zu Sachsens Schullandschaft. Sie verdienen unsere Unterstützung. Aber die CDU will dort nun die Axt ansetzen und Sachsens bunte Schullandschaft kaputtmachen.

Press-ID: 10-608

Schwarz-gelbes Spardiktat verschärft Armutslagen in Sachsen dramatisch

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
27.08.2010

Dagmar Neukirch, sozial- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur aktuellen Armutsstatistik:

 

Schwarz-gelbes Spardiktat verschärft Armutslagen in Sachsen dramatisch

 

„Sachsen trifft es doppelt hart: Die Kürzungen von Schwarz-Gelb in Berlin und Dresden treiben Familien besonders in das Armutsrisiko.

Die neuen Bundesländer sind nach einer Auswertung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes von den Kürzungen der Bundesregierung im Bundeshaushalt besonders betroffen.

Press-ID: 10-605

Unter Schwarz-Gelb gehen Sachsens Kommunen kaputt

Autor: 
Petra Köpping
Datum: 
26.08.2010

Köpping: „SPD-Fraktion erneuert Forderung nach Investitionspauschale.“

 

„Die heutige Meldung des Statistischen Landesamtes ist leider nicht neu: Die sächsischen Kommunen sind deutlich unterfinanziert. Viele von ihnen können noch nicht einmal mehr ihre Pflichtaufgaben wahrnehmen. Aber nicht, weil sie schlecht gewirtschaftet haben, sondern weil ihnen die Einnahmen wegbrechen.

Press-ID: 10-604