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Pressemitteilungen

Jurk: Sachsen spart beim Anwalt der Verbraucher - Verbraucher brauchen eine starke Lobby!

Autor: 
Thomas Jurk
Datum: 
06.04.2010

Thomas Jurk, Sprecher für Verbraucherschutz der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Kürzung der Zuschüsse bei der Verbraucherzentrale Sachsen (VZS) durch den Freistaat:

 

Jurk: Sachsen spart beim Anwalt der Verbraucher - Verbraucher brauchen eine starke Lobby!

 

„Die angekündigte Kürzung bei der VZS ist ein falsches Signal, um die gute Arbeit der Organisation und der Experten in den vergangenen 20 Jahren gebührend zu würdigen.

Press-ID: 10-460

SPD-Fraktion erwägt Teilprivatisierung des mdr

Autor: 
Ronny Zschewnitzsch
Datum: 
01.04.2010

Ronny Zschewnitzsch, spezialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und indirekt gewählter Abgeordneter aus der Oberlausitz, erklärt:

Press-ID: 10-459

Altersarmut in Sachsen verhindern!

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
31.03.2010

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, sprach heute in der Landtagsdebatte zum Tagesordnungspunkt „Drohende Altersarmut in Sachsen verhindern“. Kernbotschaften seiner Rede waren:

Press-ID: 10-451

Kürzungen im Jugend- und Sozialbereich weiterhin intransparent und schwer bezifferbar

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
31.03.2010

Gemeinsame Pressemittteilung

der Fraktion von SPD und Bündnis 90/Grüne im Sächsischen Landtag

Dagmar Neukirch, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN, kritisieren die Informationspolitik von Sozialministerin Christine Clauß:

Press-ID: 10-456

Sächsische Staatsregierung drängt Menschen mit Behinderung an den Rand der Gesellschaft

Autor: 
Hanka Kliese
Datum: 
31.03.2010

Hanka Kliese, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

„Das Sächsische Staatsministerium will bei der Förderrichtlinie zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen um 600.000 Euro kürzen. Diese Kürzung um rund 30 Prozent drängt die betroffenen weiter an den Rand, anstatt sie in die Mitte der Gesellschaft zu holen.

Press-ID: 10-457

18 Jahre Teilzeit sind genug: Mehr Kreativität statt Drohgebärden!

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
30.03.2010

Stange: „Damit kein Kind zurückgelassen wird, brauchen wir gute Schulen und die beste Bildung für jeden Einzelnen.“

Dr. Eva-Maria Stange, bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, sprach heute in der Landtagsdebatte zum Tagesordnungspunkt „Nachhaltige Sicherung des Bildungsstandortes Sachsen - Konsequenzen aus den Sondierungsgesprächen der Tarifpartner“. Kernbotschaften ihrer Rede waren:

„18 Jahre Teilzeit sind genug!

Press-ID: 10-449

CDU und FDP bedienen sich gängiger Vorurteile gegen Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes, um...

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
29.03.2010

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklären:

 

CDU und FDP bedienen sich gängiger Vorurteile gegen Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes um von ihrer eigenen Erfolglosigkeit abzulenken!

 

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: „Die FDP hat mit de

Press-ID: 10-448

Zum Konflikt um die Teilzeitvereinbarung für Pädagogen: Brücken bauen statt Eskalation verschärfen

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
29.03.2010

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Dr.

Press-ID: 10-447

SPD-Fraktion gründet Runden Tisch, um Pflege-Debatte in Sachsen voranzutreiben

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
26.03.2010

Dagmar Neukirch, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Was ist uns Pflege wert?

SPD-Fraktion gründet Runden Tisch, um Pflege-Debatte in Sachsen voranzutreiben

 

Gestern Abend gründete sich auf Initiative der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag der Runde Tisch Pflege.

Press-ID: 10-445

Ein Jahr Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention: SPD-Fraktion stellt Große Anfrage

Autor: 
Hanka Kliese
Datum: 
26.03.2010

Hanka Kliese, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Ein Jahr Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention:

Sächsische Staatsregierung verharrt in Untätigkeit

SPD-Fraktion stellt Große Anfrage an sächsische Staatsregierung

 

Heute vor einem Jahr hat die Bundesrepublik die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifiziert.

Press-ID: 10-446

Schorlemer soll vorhandene Kompetenzen nutzen und ihre Verantwortung wahrnehmen.

Autor: 
Holger Mann
Datum: 
25.03.2010

Holger Mann, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Einsetzung einer Expertenkommission zum Hochschulentwicklungsplan 2020:

 

Expertenkommission zur Hochschulentwicklung:

Wenn ich nicht mehr weiter weiß…

Mann: Schorlemer soll vorhandene Kompetenzen nutzen und ihre Verantwortung wahrnehmen.

Press-ID: 10-443

Zum Dialog zur Bekämpfung von Neonazismus und Fremdenfeindlichkeit in Berlin

Autor: 
Henning Homann
Datum: 
24.03.2010

Henning Homann, demokratiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, ist heute unter dem Motto ‚Gemeinsam mehr Demokratie‘ zu einem Vernetzungstreffen mit Vertretern von zahlreichen Initiativen aus Sachsen zu Gast bei der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag und in Berlin:

 

Zum Dialog zur Bekämpfung von Neonazismus und Fremdenfeindlichkeit in Berlin

 

 

„Mehr Menschen als je zuvor sind 2009 aus politischen Gründen in Deutschland gewalttätig geworden.

Press-ID: 10-442

Linie halten: UN-Kinderrechtskonvention über Bundesratsinitiative in vollem Umfang in Kraft setzen!

Autor: 
Holger Mann
Datum: 
19.03.2010

Holger Mann, stellvertretender rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Mann: Hoffnungsvolles Zeichen für minderjährige Flüchtlinge und Asylbewerber

 

„Wir begrüßen die im Verfassungs- und Rechtsausschuss erfolgte Ankündigung der Staatsregierung, der Bundesratsinitiative der Länder Berlin, Brandenburg, Hamburg und Rheinland-Pfalz zur Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zustimmen zu wollen.

Press-ID: 10-440

Höchste Zeit für ein Schul-Personalkonzept

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
15.03.2010

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Anhörung des Schulausschusses zum Antrag der SPD „Mittel- und langfristige Bedarfsanalyse und konkretes Personalkonzept für Lehrpersonal an sächsischen Schulen“ (Drs. 5/145):

 

Höchste Zeit für ein Schul-Personalkonzept

 

„Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass es höchste Zeit für ein wirksames Personalentwicklungskonzept für die sächsischen Schulen ist.

Press-ID: 10-439

Wer regiert das Land? Der Finanzminister ordnet an, der Ministerpräsident duckt ab und die Fachminister sind hilflos.

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
12.03.2010

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den Kürzungsvorhaben der Sächsischen Staatsregierung in den Bereichen Bildung und Kultur:

 

 

Stange: „Und die Opfer sind immer die sozial Schwachen, Kinder und Jugendlichen“

 

„Noch vor wenigen Wochen hat der Ministerpräsident verkündet, dass Bildung und Forschung Prioritäten für die CDU darstellen.

Press-ID: 10-437