Pressemitteilungen

Staatsregierung feiert Verlängerung des Stellenabbaus Mann: Letztes Wort wird erst während der Haushaltsberatung 2014 gesprochen.

Autor: 
Holger Mann
Datum: 
11.12.2013

Thema: Hochschulpolitik

 

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen „feierlichen“ Unterzeichnung der Zuschussvereinbarung zwischen Staatsregierung und den 14 staatlichen Hochschulen:

Staatsregierung feiert Verlängerung des Stellenabbaus

Mann: Letztes Wort wird erst während der Haushaltsberatung 2014 gesprochen.

Press-ID: 13-1285

Koalition blockiert Verbesserungen in der Organspende

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
10.12.2013

Thema: Gesundheitspolitik

Dagmar Neukirch, Sprecherin für Gesundheit und Soziales der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Koalition blockiert Verbesserungen in der Organspende

Press-ID: 13-1284

Sachsen ist bundesweites Schlusslicht bei Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
03.12.2013

Thema: Inklusion

Dagmar Neukirch, Sprecherin für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung:

Sachsen ist bundesweites Schlusslicht bei Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Press-ID: 13-1278

Immer mehr Schüler verlassen in Sachsen die Schule ohne Hauptschulabschluss.

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
03.12.2013

Thema: Bildungspolitik

 

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Immer mehr Schüler verlassen in Sachsen die Schule ohne Hauptschulabschluss.

Press-ID: 13-1279

SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt neues NPD-Verbotsverfahren.

Autor: 
Henning Homann
Datum: 
03.12.2013

Thema: Demokratie

Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur und bürgerliches Engagement der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt neues NPD-Verbotsverfahren.

Press-ID: 13-1280

Wahltermin vor der Sommerpause stärkt Demokratie

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
02.12.2013

Thema: Landtagswahl 2014

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Diskussion um die Terminfindung für die Landtagswahl 2014 in Sachsen:

Wahltermin vor der Sommerpause stärkt Demokratie

SPD-Fraktion plädiert für eine einvernehmliche Lösung

Press-ID: 13-1277

Nach dem Hochwasser ist vor dem Hochwasser

Autor: 
Petra Köpping
Datum: 
28.11.2013

Thema: Hochwasser

 

Petra Köpping, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Dr. Liane Deicke, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklären:

Nach dem Hochwasser ist vor dem Hochwasser

SPD-Faktion drängt auf Nachbesserungen

Köpping: „Nach dem Hochwasser ist vor dem Hochwasser. Bei aller guten Arbeit, die der Wiederaufbaustab leistet, gibt es einige Punkte bei denen der Schuh drückt. 

Press-ID: 13-1274

Staatsminister Morlok belügt Parlament und Öffentlichkeit

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
28.11.2013

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

 

Staatsminister Morlok belügt Parlament und Öffentlichkeit

 

„In der heutigen Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag hat Staatsminister Morlok das Parlament und die Öffentlichkeit belogen. Er behauptete, dass sich Vollversammlungen des Sächsischen Handwerks gegen einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro ausgesprochen haben. Das entspricht nicht der Wahrheit!

 

Press-ID: 13-1275

Aus für Bahnstrecke Döbeln – Meißen

Autor: 
Mario Pecher
Datum: 
28.11.2013

Thema: Verkehrspolitik

Mario Pecher, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Aus für Bahnstrecke Döbeln – Meißen

Droht nun ein Domino-Effekt mit dem Wegfall weiterer Strecken?

Press-ID: 13-1276

Licht und Schatten bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses im Freistaat Sachsen

Autor: 
Holger Mann
Datum: 
27.11.2013

Thema: Hochschulpolitik

 

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt in der Debatte zur Großen Anfrage „Lehre und Studium an den sächsischen Hochschulen und der Berufsakademie Sachsen – Stand der Umsetzung des Bologna-Prozesses" (Drucksache 5/9891):

Licht und Schatten bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses im Freistaat Sachsen

Mann: „An Zielen festhalten – Hochschulen unterstützen – Starre der Staatsregierung überwinden“

Press-ID: 13-1272

Kurth und Unland müssen auf Lehrer zugehen!

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
27.11.2013

Thema: Bildungspolitik

 

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Kurth und Unland müssen auf Lehrer zugehen!

 

Press-ID: 13-1271

Grundsatzurteil stärkt Schulvielfalt in Sachsen

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
15.11.2013

Thema: Bildungspolitik

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Normenkontrollklage gegen die Gesetzesänderung bei der staatlichen Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft:

Grundsatzurteil stärkt Schulvielfalt in Sachsen 

Press-ID: 13-1270

SPD-Fraktion sagt Teilnahme an Podiumsdiskussion der Landeszentrale für politische Bildung ab.

Autor: 
Henning Homann
Datum: 
13.11.2013

Thema: Demokratie

Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur und bürgerliches Engagement der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

SPD-Fraktion sagt Teilnahme an Podiumsdiskussion der Landeszentrale für politische Bildung ab.

Press-ID: 13-1269

Schulen benötigen Hilfe statt permanenter Evaluation

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
06.11.2013

Thema: Bildung

 

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Schulen benötigen Hilfe statt permanenter Evaluation

 

Press-ID: 13-1268

Rettungsdienste brauchen Unterstützung dringender als Drohungen

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
04.11.2013

Thema: Sozialpolitik

 

Dagmar Neukirch, Sprecherin für Soziales und Gesundheit der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den Planungen der Staatsregierung, die rettungsdienstliche und notärztliche Versorgung stärker an das Sozialministerium anzugliedern, folgendes:

 

Rettungsdienste brauchen Unterstützung dringender als Drohungen

 

Press-ID: 13-1267