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Pressemitteilungen

Gute Bibliotheken braucht das Land!

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
13.03.2013

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG

der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag

Thema: Kultur und Bildung

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Drs 5_11131.pdf
Press-ID: 13-1170

Schwarzgelbe Energiewendebremse

Autor: 
Thomas Jurk
Datum: 
12.03.2013

Thema: Energiepolitik

Thomas Jurk, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Vorstellung des Energie- und Klimaprogramms der Sächsischen Staatsregierung:

Schwarzgelbe Energiewendebremse

„Was lange währt, wird endlich gut? Leider ist das bei dem nun schon seit über anderthalb Jahren in Abstimmung befindlichen Energie- und Klimaprogramm der Staatsregierung nicht der Fall. Das heute vom Kabinett verabschiedete Konzept ist vielmehr eine Energiewendebremse.

Press-ID: 13-1166

SPD-Fraktion: Keine weiteren Schulschließungen bis 2020

Datum: 
12.03.2013

Thema: Bildung

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

SPD-Fraktion: Keine weiteren Schulschließungen bis 2020

Press-ID: 13-1167

Stellenabbau bei Vattenfall: Tillich muss mit Stockholm verhandeln!

Autor: 
Thomas Jurk
Datum: 
08.03.2013

Thema: Energiepolitik

Thomas Jurk, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Stellenabbau bei Vattenfall: Tillich muss mit Stockholm verhandeln!

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Drs 5_11441.pdf
Press-ID: 13-1165

SPD-Fraktion und DGB für Mindestlöhne und faires Vergaberecht

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
07.03.2013

Thema: Arbeitsmarktpolitik

 

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

SPD-Fraktion und DGB für Mindestlöhne und faires Vergaberecht

Press-ID: 13-1163

Neues Frauengleichstellungsgesetz jetzt!

Autor: 
Dr. Liane Deicke
Datum: 
07.03.2013

Thema: Gleichstellungspolitik

Dr. Liane Deicke, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt anlässlich des internationalen Frauentages:

Neues Frauengleichstellungsgesetz jetzt!

Press-ID: 13-1164

Technologiebericht 2012: Sachsen bleibt Mittelmaß beim Thema Innovation und Technologie

Autor: 
Holger Mann
Datum: 
06.03.2013

Thema: Technologiepolitik

 

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Vorstellung des Technologieberichtes 2012:

Sachsen bleibt Mittelmaß beim Thema Innovation und Technologie

Mann: „Regierung verspielt Sachsens Zukunftschancen durch falsche Bildungspolitik und fehlende Anreize für heimische Unternehmen“

Press-ID: 13-1162

Ein Zeichen für Frieden und gegen Rechtsextremismus

Autor: 
Hanka Kliese
Datum: 
05.03.2013

Hanka Kliese, Chemnitzer Abgeordnete der SPD-Fraktion, und Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur und bürgerschaftliches Engagement der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklären:

Ein Zeichen für Frieden und gegen Rechtsextremismus

Am 5. März, dem Chemnitzer Friedenstag, soll erneut ein Zeichen für Frieden und gegen Rechtsextremismus gesetzt werden.

Press-ID: 13-1160

Kupfer kommt mit dem Wald vor lauter Bäumen nicht voran

Autor: 
Dr. Liane Deicke
Datum: 
05.03.2013

Thema: Umweltpolitik

Dr. Liane Deicke, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Kupfer kommt mit dem Wald vor lauter Bäumen nicht voran

„Heute hat Staatsminister Kupfer seine Waldstrategie 2050 vorgestellt. Demnach soll der sächsische Wald weiter aufgeforstet werden. Im Jahr 2050 sollen dann 30 Prozent der Landesfläche mit Wald bedeckt sein.

Press-ID: 13-1161

Wassergesetz in vielen Teilbereichen undicht!

Autor: 
Dr. Liane Deicke
Datum: 
01.03.2013

Thema: Umweltpolitik

Dr. Liane Deicke, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Thomas Jurk, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Ausschussvorsitzender, erklären anlässlich der heutigen Anhörung der Novelle des Wassergesetzes im Umweltausschuss des Sächsischen Landtages:

Wassergesetz in vielen Teilbereichen undicht!

Press-ID: 13-1159

Schwarzgelb hat das Gefühl für die Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen in Sachsen verloren.

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
01.03.2013

Thema: Arbeitsmarktpolitik

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Abstimmung zum Gesetzentwurf zur Festsetzung eines Mindestlohnes im Bundesrat:

Schwarzgelb hat das Gefühl für die Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen in Sachsen verloren.

Brangs: „Mindestlohn ist das Gebot der Stunde!“

Press-ID: 13-1158

Energiepolitik bleibt das ungeliebte Stiefkind der Koalition

Autor: 
Petra Köpping
Datum: 
28.02.2013

Thema: Landesentwicklungsplan/Fachtagung Energiewende

Petra Köpping, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Wohnungsbau und Stadtentwicklung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Thomas Jurk, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklären zur heutigen Anhörung des Landesentwicklungsplans im Innenausschuss und zur Fachtagung Energiewende in Dresden:

Energiepolitik bleibt das ungeliebte Stiefkind der Koalition

Press-ID: 13-1156

Betriebskostenzuschüsse für Tierheime: FDP muss zurückrudern.

Autor: 
Hanka Kliese
Datum: 
28.02.2013

Thema: Tierschutz

Hanka Kliese, Sprecherin für Tierschutz der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Betriebskostenzuschüsse für Tierheime: FDP muss zurückrudern.

„Während Herr Günther in seinem Schreiben an die Tierheime in Sachsen noch den Eindruck erwecken wollte, es gäbe Mittel für alle Betriebskosten, sind es jetzt nur noch Mittel für Futter und Tierarztkosten. Gerade aber für die Kosten, mit denen die Tierheime finanziell besonders zu kämpfen haben, steht keine Förderung zur Verfügung.

Press-ID: 13-1157

Verfassungsschutz endlich neu organisieren

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
20.02.2013

Thema: Innenpolitik

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum Bericht der Expertenkommission über das Landesamt für Verfassungsschutz:

Verfassungsschutz endlich neu organisieren

SPD-Fraktion sieht sich durch Expertenkommission bestätigt

Press-ID: 13-1153

SPD-Fraktion begrüßt Verfassungsgerichtsurteil zum Adoptionsrecht

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
19.02.2013

Thema: Innenpolitik

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, kommentiert die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Adoptionsrecht gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften:

SPD-Fraktion begrüßt Verfassungsgerichtsurteil zum Adoptionsrecht

Press-ID: 13-1151