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Pressemitteilungen

"Der Rechnungshof mag viel von Zahlen verstehen. Vom Fach versteht er aber nichts."

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
28.01.2013

Thema: Rechtspolitik

Sabine Friedel, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, übt scharfe Kritik an Rechnungshof-Papier zu Haftplätzen in Sachsen:

Friedel: "Der Rechnungshof mag viel von Zahlen verstehen. Vom Fach versteht er aber nichts."

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5_Drs_3935_Kl_Anfr_Friedel_Gefangenenbelegung in den JVA des Freistaates.pdf
Press-ID: 13-1139

Zahl der Schulabgänger ohne Schulabschluss erschreckend hoch

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
28.01.2013

Thema: Bildungspolitik

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Press-ID: 13-1140

Schwarzgelb hat noch lange nicht ausgelernt – Stiefkind Berufsbildung

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
27.01.2013

Thema: Berufliche Bildung

 

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklären:

 

Schwarzgelb hat noch lange nicht ausgelernt – Stiefkind Berufsbildung

SPD-Fraktion setzt berufliche Bildung auf Tagesordnung des Landtags

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Antw berufl. Bildung Drs 5_8051.pdf
Press-ID: 13-1138

SPD-Fraktion erneuert Forderung nach „sauberem“ Verfassungsschutz

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
21.01.2013

Thema: Innenpolitik

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Vernehmung des stellvertretenden Leiters des Landesamts für Verfassungsschutz in Sachsen:

SPD-Fraktion erneuert Forderung nach „sauberem“ Verfassungsschutz

Friedel: „Strafverfolgung muss Vorrang vor Quellenschutz haben“

Press-ID: 13-1132

Fachschulen in Sachsen nach breitem Protest gesichert

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
18.01.2013

Thema: Bildungspolitik

 

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Fachschulen in Sachsen nach breitem Protest gesichert

Stange: „erkämpfter Sieg der Vernunft“

 

Press-ID: 13-1134

Zurück zum Beton?

Autor: 
Dr. Liane Deicke
Datum: 
18.01.2013

Thema: Umweltpolitik

 

Dr. Liane Deicke, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Anhörung der Novelle des Naturschutzgesetzes im Umweltausschuss des Sächsischen Landtages:

 

Zurück zum Beton?

Novelle des Sächsischen Naturschutzgesetzes schreibt Substanzverlust fort

 

Press-ID: 13-1133

Morlok macht Wind. Und Tillich duckt sich weg.

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
17.01.2013

Thema: Energiepolitik

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Morlok macht Wind. Und Tillich duckt sich weg.

SPD-Fraktion will Energiewende sozial verträglich und wirtschaftlich vernünftig vorantreiben

Press-ID: 13-1129

Finanzminister mal wieder respektlos

Autor: 
Dirk Panter
Datum: 
16.01.2013

Thema: Finanzpolitik

Dirk Panter, stellvertretender finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Finanzminister mal wieder respektlos

Press-ID: 13-1130

Schnelles Internet für alle – digitale Kluft schließen!

Autor: 
Petra Köpping
Datum: 
15.01.2013

Thema: Wirtschaftspolitik

Petra Köpping, stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Schnelles Internet für alle – digitale Kluft schließen!

Leistungsfähiges Internet gehört zur Daseinsvorsorge.

Press-ID: 13-1131

Langzeitstudiengebühren treffen ab diesem Wintersemester alle

Autor: 
Holger Mann
Datum: 
07.01.2013

Thema: Hochschulpolitik

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt anlässlich der Antwort auf seine Kleine Anfrage zum Thema „Einführung von Langzeitstudiengebühren“ (Drs. 5/10608):

Langzeitstudiengebühren treffen ab diesem Wintersemester alle

Mann „Gebührenspirale für Studium in Sachsen absehbar“

Press-ID: 13-1128

Vom Geheimdienst zum Nachrichtendienstleister

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
17.12.2012

Thema: Innenpolitik

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Vom Geheimdienst zum Nachrichtendienstleister

SPD-Fraktion fordert Neuanfang im Sächsischen Verfassungsschutz

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ZUKUNFT Verfassungsschutz.pdf
Press-ID: 12-1127

NPD-Verbotsverfahren richtig und notwendig

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
14.12.2012

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

NPD-Verbotsverfahren richtig und notwendig

Ursachenbekämpfung verstärken

Press-ID: 12-1126

Schwarzgelb schwächt Kampf gegen Rechts in Sachsen

Autor: 
Henning Homann
Datum: 
12.12.2012

Thema: Innenpolitik

Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur und bürgerschaftliches Engagement der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den gestern beschlossenen Kürzungen beim Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen:“

Schwarzgelb schwächt Kampf gegen Rechts in Sachsen

SPD-Fraktion will Engagement gegen Rechtsextremismus stärken

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Umschschichtung beim Weltoffenen Sachsen - Wahrheit und Dichtung.pdf
Press-ID: 12-1125

Homann zu NPD-Verbot

Autor: 
Henning Homann
Datum: 
05.12.2012

Thema: Innenpolitik

Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur und bürgerschaftliches Engagement der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum geplanten NPD-Verbot:

Press-ID: 12-1124

Zunahme an HIV-Neuinfizierungen alarmierendes Zeichen

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
30.11.2012

Thema: Gesundheitspolitik

Dagmar Neukirch, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember:

Press-ID: 12-1122