Pressemitteilungen

Leipziger City-Tunnel muss komplett barrierefrei sein

Autor: 
Hanka Kliese
Datum: 
12.09.2013

Thema: Barrierefreiheit

Hanka Kliese, Sprecherin für Menschen mit Behinderung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Leipziger City-Tunnel muss komplett barrierefrei sein

Kliese: Barrierefreiheit ist Menschenrecht.

Press-ID: 13-1247

Schwarzgelb verhindert Mindestlohn im Elektrohandwerk

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
11.09.2013

Thema: Arbeitsmarkt

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Schwarzgelb verhindert Mindestlohn im Elektrohandwerk

„Schwarzgelb lehnt den ausgehandelten Tariflohn für die Elektrobranche in Sachsen ab. Damit steht die sächsische Staatsregierung allein auf weiter Flur und stellt sich gegen alle anderen Bundesländer und die eigene Bundesregierung. Soll so etwa sächsisch gehen?

Press-ID: 13-1246

Thema: Freie Schulen/Klage/Verfassungsgerichtshof - Verhandlung am Mittwoch, 28.08., 10 Uhr

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
26.08.2013

Dresden, 26. August 2013

Gemeinsame PRESSEMITTEILUNG

Fraktionen der SPD der GRÜNEN sowie Abgeordnete der LINKEN äußern sich zur Mündliche Verhandlung der Klage gegen die Unterfinanzierung der Schulen in freier Trägerschaft

Thema: Freie Schulen/Klage/Verfassungsgerichtshof - Verhandlung am Mittwoch, 28.08., 10 Uhr

Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig verhandelt am kommenden Mittwoch (28.08., 10 Uhr) die Klage gegen die Unterfinanzierung der Schulen in freier Trägerschaft im Freistaat Sachsen.

Press-ID: 13-1245

SPD-Fraktion will „Sächsisches Pflegebündnis“

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
23.08.2013

Thema: Sozialpolitik

Dagmar Neukirch, Sprecherin für Soziales und Gesundheit der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

SPD-Fraktion will „Sächsisches Pflegebündnis“

Press-ID: 13-1244

Immer mehr Schüler, immer weniger Lehrer!

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
21.08.2013

Thema: Bildung

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Immer mehr Schüler, immer weniger Lehrer!
Stange: „Springer-Programm verheizt junge Lehrkräfte“

Press-ID: 13-1242

Staatsregierung lässt Hochwasseropfer auf Schäden am Hausrat sitzen

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
21.08.2013

Thema: Hochwasser

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag,:

Staatsregierung lässt Hochwasseropfer auf Schäden am Hausrat sitzen

Staatsregierung muss Förderbedingungen des Bundes 1:1 in Sachsen umzusetzen

Press-ID: 13-1243

Freistaat muss Umsiedlung in Nünchritz ermöglichen

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
25.07.2013

Thema: Hochwasser

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Freistaat muss Umsiedlung in Nünchritz ermöglichen

SPD-Fraktion erneuert Forderung nach Entschädigungsfonds „Umsiedlung“

Press-ID: 13-1240

Welterbe Montanregion: Die Mühe hat sich gelohnt!

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
12.07.2013

Thema: Kultur

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Welterbe Montanregion: Die Mühe hat sich gelohnt!

Press-ID: 13-1235

Fehlender Tiefgang im Wassergesetz

Autor: 
Thomas Jurk
Datum: 
11.07.2013

Thema: Wassergesetz

Dr. Liane Deicke, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Thomas Jurk, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklären:

Fehlender Tiefgang im Wassergesetz

Wasser- und Bodenverbände. Kommunale Vorkaufsrechte. Abwasserbeseitigung. Wasserentnahmeabgabe.

Press-ID: 13-1232

Schwarzgelb versenkt Chance für zeitgemäßes Wassergesetz

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
11.07.2013

Thema: Wassergesetz

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt anlässlich der heutigen Beratungen des sächsischen Wassergesetzes:

Schwarzgelb versenkt Chance für zeitgemäßes Wassergesetz

Erfahrungen des Juni-Hochwassers 2013 müssen berücksichtigt werden.

Press-ID: 13-1233

SPD-Fraktion erneuert Forderung nach kostenfreier Schülerbeförderung

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
08.07.2013

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

SPD-Fraktion erneuert Forderung nach kostenfreier Schülerbeförderung
Staatsregierung hängt Schüler im ländlichen Raum ab

Press-ID: 13-1229

Oberschule: Mehr Schein als Sein.

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
04.07.2013

Thema: Bildung

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Oberschule: Mehr Schein als Sein.

„Die Neuetikettierung der Mittelschule in Oberschule ist lediglich eine verwaltungstechnische – und teure – Umbenennung der Mittelschulen in Oberschulen. Keine neuen Inhalte, keine Novelle des Schulgesetzes. Das nenne ich Etikettenschwindel.

Press-ID: 13-1228

Kraftloser Energiegipfel

Datum: 
02.07.2013

Thema: Energiepolitik

 Thomas Jurk, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt aus Anlass des heutigen Energiegipfels des Ministerpräsidenten:

Kraftloser Energiegipfel

Jurk: „Wo bleiben die Initiativen der Staatsregierung?“

Press-ID: 13-1224

Verstörend und erschreckend

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
02.07.2013

Thema: Innenpolitik

Sabine Friedel, Sprecherin für Innen- und Rechtspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur und bürgerschaftliches Engagement, erklären zur Aussetzung des Prozesses gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König:

Verstörend und erschreckend
Landtag muss geplatzten Prozess gegen Pfarrer König aufklären

Press-ID: 13-1225

Ob jung, ob alt: Sachsen macht mobil

Autor: 
Mario Pecher
Datum: 
02.07.2013

Thema: Verkehrspolitik

Mario Pecher, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Anhörung des SPD-Antrags „Aktionsplan zur Förderung der Nahmobilität auflegen“ im Verkehrsausschuss:

Ob jung, ob alt: Sachsen macht mobil

SPD-Fraktion fordert Aktionsplan Nahmobilität

Press-ID: 13-1226