Pressemitteilungen

Schwarzgelbe Nebelkerzen statt verantwortungsvolle Sicherheitspolitik

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
07.02.2014

Thema: Innere Sicherheit

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Schwarzgelbe Nebelkerzen statt verantwortungsvolle Sicherheitspolitik

Innenminister Ulbig gaukelt Verbesserungen im Polizeistellenbereich vor

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Sotschi 2014: Druck auf Politiker ausüben, nicht auf Sportler

Autor: 
Hanka Kliese
Datum: 
07.02.2014

Thema: Sportpolitik

Hanka Kliese, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Debatte über die Menschenrechtssituation in Russland anlässlich der heute beginnenden Olympischen Winterspiele in Sotschi und mögliche Boykotte oder Proteste durch Sportler:

Sotschi 2014: Druck auf Politiker ausüben, nicht auf Sportler
Diskussion über Situation im Gastgeberland muss im Vorfeld der Vergabe geführt werden

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SPD-Fraktion im Gespräch für bessere Rahmenbedingungen und gesellschaftliche Wertschätzung Sozialer Arbeit

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
06.02.2014

Thema: Freie Wohlfahrt

 

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag erklärt zu Gesprächen mit dem AWO Landesverband Sachsen e.V.:

SPD-Fraktion im Gespräch für bessere Rahmenbedingungen und gesellschaftliche Wertschätzung Sozialer Arbeit

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Schwarzgelbe Sturheit führt zu Klageschwemme an den sächsischen Verwaltungsgerichten

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
05.02.2014

Thema: Öffentlicher Dienst

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Schwarzgelbe Sturheit führt zu Klageschwemme an den sächsischen Verwaltungsgerichten

Staatsregierung muss die Notbremse ziehen und Musterverfahren ermöglichen

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Fachkräftemangel schwächt sächsische Unternehmen

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
04.02.2014

Thema: Arbeitsmarkt

 

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum heute vorgelegten  Mittelstandsbarometer von Ernst & Young:

 

Fachkräftemangel schwächt sächsische Unternehmen

Umdenken der Staatsregierung gefordert

 

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Staatsminister Ulbig darf Polizei nicht weiter kaputtsparen: Leitfäden ersetzen keine Polizisten

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
03.02.2014

Thema: Grenzüberschreitende Kriminalitätsbekämpfung

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Staatsminister Ulbig darf Polizei nicht weiter kaputtsparen: Leitfäden ersetzen keine Polizisten

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Schwesig schafft Extremismusklausel ab - Sächsische Staatsregierung muss nun ebenfalls auf Bekenntniszwang verzichten

Autor: 
Henning Homann
Datum: 
31.01.2014

Henning Homann, MdL, Sprecher für demokratische Kultur und bürgerschaftliches Engagement der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Daniela Kolbe, MdB, Sprecherin der Landesgruppe Ost in der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßen die heute bekannt gewordene Einigung auf eine Abschaffung der Extremismusklausel in den Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus.

Press-ID:

Wirtschaftsförderung in Sachsen nachhaltig gestalten

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
30.01.2014

 Thema: Wirtschaftspolitik

Petra Köpping, wirtschaftspolitische Sprecherin und Stefan Brangs, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklären:

Wirtschaftsförderung in Sachsen nachhaltig gestalten

Landesregierung wird ihrer Verantwortung nicht gerecht

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Familienarbeitszeit ist ein vernünftiges und durchgerechnetes Modell

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
30.01.2014

Thema: Familienpolitik

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Familienarbeitszeit ist ein vernünftiges und durchgerechnetes Modell

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Schwarz-Gelb unbelehrbar beim Agieren auf dem Rücken der sächsischen Beamtenschaft

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
29.01.2014

Gemeinsame PRESSEMITTEILUNG

der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag/Linke-Fraktion und Grüne-Fraktion

CDU und FDP haben heute die Behandlung des Dringlichen Antrages „Widerspruchsbescheide zu Anträgen auf alterdiskriminierungsfreie Besoldung unverzüglich zurücknehmen und Klagewelle verhindern!“ (Drs. 5/13608) abgelehnt.

Brangs/Tischendorf/Jähnigen: Schwarz-Gelb unbelehrbar beim Agieren auf dem Rücken der sächsischen Beamtenschaft

Press-ID: 14-1291

Richtige Weichenstellung für Sachsens Zukunft – Operationelle Programme neu ausrichten.

Autor: 
Holger Mann
Datum: 
29.01.2014

 Thema: EU-Politik

Holger Mann, Sprecher für Europapolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Richtige Weichenstellung für Sachsens Zukunft – Operationelle Programme neu ausrichten.

EU-Mittel für neue Förderperiode 2014-2020 müssen neu ausgerichtet werden

 

Press-ID: 14-1293

SPD reformiert die Energiewende und „kärchert“ den Scherbenhaufen der FDP weg

Autor: 
Dirk Panter
Datum: 
28.01.2014

Thema: Energiepolitik

Dirk Panter, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt mit Blick auf die anberaumte Aktuelle Stunde im morgigen Plenum und der vorangegangenen Kritik der FDP an den Plänen von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel:

Panter: SPD reformiert die Energiewende und „kärchert“ den Scherbenhaufen der FDP weg

Press-ID: 14-1290

Arbeitsmarktzahlen verschleiern strukturelle Probleme

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
17.01.2014

Thema: Arbeitsmarkt

 

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Pressekonferenz von Staatsminister Morlok:

 

Brangs: Arbeitsmarktzahlen verschleiern strukturelle Probleme

 

Press-ID: 14-1286

Sachsen serviert seine Beamtinnen und Beamten ab

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
17.01.2014

Thema: Öffentlicher Dienst

 

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt anlässlich der heutigen Presseerklärung des SBB Beamtenbund und Tarifunion Sachsen:

 

Friedel: Sachsen serviert seine Beamtinnen und Beamten ab

Staatsregierung provoziert Klagewelle an Sachsens Verwaltungsgerichten

 

Press-ID: 14-1287

Rechtsextremismus bleibt akutes Problem

Autor: 
Henning Homann
Datum: 
17.01.2014

Thema: Rechtsextremismus

 

Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt anlässlich der anhaltenden Personaldebatte der sächsischen NPD-Fraktion:

 

Rechtsextremismus bleibt akutes Problem

NPD-Personalstreitigkeiten dürfen nicht über die Notwendigkeit des Kampfes gegen Rechtsextremismus hinwegtäuschen

 

Press-ID: 14-1288