Pressemitteilungen

SPD-Fraktion fordert Runden Tisch zur Unterbringung von Flüchtlingen

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
30.10.2013

Thema: Innenpolitik

 

Sabine Friedel, Sprecherin für Innen- und Rechtspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Debatte über die Unterbringung von Flüchtlingen in Sachsen:

 

SPD-Fraktion fordert Runden Tisch zur Unterbringung von Flüchtlingen

 

Press-ID: 13-1266

Gegen Fluten helfen nicht nur Mauern

Autor: 
Dr. Liane Deicke
Datum: 
18.10.2013

Thema: Hochwasserschutz

Dr. Liane Deicke, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt anlässlich der Pressekonferenz der Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz zum Hochwasserschutz:

Gegen Fluten helfen nicht nur Mauern

SPD-Fraktion fordert Fonds zur Entschädigung für land- und forstwirtschaftliche Flächen

Press-ID: 13-1264

Marie-Luise Apostel rückt in den Landtag nach

Autor: 
Petra Strutz - Pressesprecherin
Datum: 
16.10.2013

Nach 23 Jahren Mitgliedschaft im Sächsischen Landtag wechselte Thomas Jurk in den Deutschen Bundestag. Für ihn rückt nun Marie-Luise Apostel nach.

Press-ID: 13-1261

Schwarzgelbe Energiepolitik ohne Kraft

Autor: 
Dirk Panter
Datum: 
16.10.2013

Thema: Energiepolitik

Dirk Panter, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, spricht heute in den Energiedebatten im Plenum des Landtags. Kernbotschaften seiner Redebeiträge sind:

Schwarzgelbe Energiepolitik ohne Kraft

„Heute widmen wir uns im Plenum des Sächsischen Landtags gleich mehrfach wichtigen Zukunftsfragen: Wie weiter mit der Braunkohle und wie stemmen wir die Energiewende?

Press-ID: 13-1262

Gewalt gegen Polizeibeamte als gesellschaftliches Problem ernst nehmen

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
16.10.2013

Thema: Innenpolitik

Sabine Friedel, Sprecherin für Innen- und Rechtspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur von CDU/FDP beantragten Aktuellen Debatte "Gewalt und Hass gegen Polizisten ächten – Rechtsstaat schützen":

Gewalt gegen Polizeibeamte als gesellschaftliches Problem ernst nehmen

Stellenabbau und Revierschließungen führen zu verschärften Einsatzsituationen

Press-ID: 13-1263

In Sachsen, Deutschland und weltweit: Für gute und faire Arbeit.

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
07.10.2013

Thema: Welttag für menschenwürdige Arbeit

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum heutigen Welttag für menschenwürdige Arbeit:

In Sachsen, Deutschland und weltweit: Für gute und faire Arbeit.

Press-ID: 13-1260

Metropolregion Mitteldeutschland braucht Rückenwind der Länder

Autor: 
Petra Köpping
Datum: 
07.10.2013

Thema: Innen- und Wirtschaftspolitik

Petra Köpping, stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Sachverständigenanhörung im Innenausschuss zur Zukunft der Metropolregion Mitteldeutschland:

Metropolregion Mitteldeutschland braucht Rückenwind der Länder

Köpping fordert gemeinsamen Fonds Metropolregion

Press-ID: 13-1259

Stellenabbau ist ein Diktat der Staatsregierung - von Hochschulfreiheit keine Spur.

Autor: 
Holger Mann
Datum: 
30.09.2013

Thema: Öffentliche Anhörung

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Anhörung des Antrags der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag „Hochschulpakt 2020 nutzen – Stellenkürzungen aussetzen – Hochschulentwicklungsplanung anpassen“ (Drs. 5/12290):

Mann: „Stellenabbau ist ein Diktat der Staatsregierung -  von Hochschulfreiheit keine Spur.

Hochschulleitungen unterstützen SPD-Forderungen zur Hochschulentwicklung

Press-ID: 13-1257

Köpping: Neue EU-Förderperiode greift ab 2014 und birgt Ungleichbehandlung

Autor: 
Petra Köpping
Datum: 
30.09.2013

PRESSEMITTEILUNG

der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Thema: Wirtschaftspolitik

Petra Köpping, stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Köpping: Neue EU-Förderperiode greift ab 2014 und birgt Ungleichbehandlung

Press-ID: 13-1256

SPD-Fraktion unterstützt Forderung nach ständigem Sitz für Menschen mit Behinderung im Rundfunkrat

Autor: 
Hanka Kliese
Datum: 
27.09.2013

Thema: Barrierefreiheit/Medien

Hanka Kliese, Sprecherin für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Dirk Panter, Sprecher für Medienpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Mitglied im Rundfunkrat des MDR erklären:

SPD-Fraktion unterstützt Forderung nach ständigem Sitz für Menschen mit Behinderung im Rundfunkrat

Press-ID: 13-1255

Brangs: Missbrauch von Werkverträgen stoppen!

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
26.09.2013

Thema: Arbeitsmarkt

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums auf den Antrag ‚Missbrauch von Werkverträgen stoppen‘ (Drs. 5/12640):

Brangs: Missbrauch von Werkverträgen stoppen!

Press-ID: 13-1253

Ulbig muss Sicherheitspolitik nach Kassenlage beenden!

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
20.09.2013

Thema: Innenpolitik

Sabine Friedel, Sprecherin für Innen- und Rechtspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Pressekonferenz „Positionen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zum Leitbild ‘Strategie der sächsischen Polizei‘“:

Ulbig muss Sicherheitspolitik nach Kassenlage beenden!

Press-ID: 13-1251

Schulschließungen beenden statt schwarzgelber Placebopillen

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
20.09.2013

Thema: Bildung

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Schulschließungen beenden statt schwarzgelber Placebopillen

Press-ID: 13-1252

Auf allen Baustellen soll gelten: gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
17.09.2013

Thema: Arbeitsmarkt

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Auf allen Baustellen soll gelten: gleicher Lohn für gleiche Arbeit

„Erst kürzlich hat der sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Sven Morlok, Widerspruch gegen die Allgemeinverbindlichkeit der Mindestlöhne im Elektrohandwerk eingelegt. Diese falsche Niedriglohnpolitik wird nun im Bauhauptgewerbe fortgeführt.

Press-ID: 13-1249

Schröpfkelle Wasserentnahmeabgabe: mittelstandsfeindlich und juristisch fragwürdig

Autor: 
Thomas Jurk
Datum: 
17.09.2013

Thema: Energiepolitik

Thomas Jurk, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Schröpfkelle Wasserentnahmeabgabe:
mittelstandsfeindlich und juristisch fragwürdig

„Seit dem 1. Januar 2013 müssen sächsische Betreiber von Wasserkraftanlagen eine Wasserentnahmeabgabe zahlen. Diese ist mittelstandsfeindlich und bedroht die Existenz von mehr als 300 Wasserkraftanlagen in ganz Sachsen.

Press-ID: 13-1250