Pressemitteilungen

Tarifeinigung für Beamte und Richter übernehmen

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
14.04.2013

Thema: Tarifeinigung

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Tarifeinigung für Beamte und Richter übernehmen

SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag legt Antrag vor

Press-ID: 13-1180

Studienstrafgebühren für Nicht-EU-Bürger abschaffen

Autor: 
Holger Mann
Datum: 
12.04.2013

Thema: Hochschulpolitik

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur geplanten Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Studierende an der Hochschule für Musik und Theater Leipzig (HMT Leipzig) und die diesbezüglichen Äußerungen von Staatsministerin von Schorlemer:

Studienstrafgebühren für Nicht-EU-Bürger abschaffen

Mann: „Verunsicherung ist durch schwarzgelbes Hochschulgesetz verursacht.“

Press-ID: 13-1178

Stellenkürzungen haben Hochschulteile der TU Dresden ausgeblutet

Autor: 
Holger Mann
Datum: 
12.04.2013

Thema: Hochschulpolitik

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu heutigen Medienberichten bezüglich 
des geplanten Stellenabbaus an der TU Dresden:

Stellenkürzungen haben Hochschulteile der TU Dresden ausgeblutet
Mann „TU nimmt offensichtlich Selbstamputation vor“

Press-ID: 13-1179

Rechtsextreme Netzwerke auch in sächsischen Gefängnissen?

Autor: 
Henning Homann
Datum: 
11.04.2013

Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur und bürgerschaftliches Engagement der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Rechtsextreme Netzwerke auch in sächsischen Gefängnissen?

Homann verlangt Auskunft von Staatsregierung

Press-ID: 13-1181

Wasser- und Schifffahrtsamt Dresden erhalten

Autor: 
Mario Pecher
Datum: 
10.04.2013

Thema: Verkehrspolitik

Mario Pecher, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Wasser- und Schifffahrtsamt Dresden erhalten

SPD-Fraktion macht Zukunft des Schifffahrtsamtes im Landtag zum Thema

Press-ID: 13-1177

Enquete 'Technologie' - LINKE, SPD und GRÜNE: Chance vertan, Bericht enthält wenig Innovatives und Neues

Autor: 
Thomas Jurk
Datum: 
27.03.2013

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen LINKE, SPD und GRÜNE:

Enquete 'Technologie' - LINKE, SPD und GRÜNE: Chance vertan, Bericht enthält wenig Innovatives und Neues

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen LINKE, SPD und GRÜNE anlässlich der Übergabe des Abschlussberichtes der Enquetekommission des Sächsischen Landtages 'Technologie- und Innovationspolitik in Sachsen' an Landtagspräsident Matthias Rößler 

Press-ID: 13-1175

Stillstand statt Schlagkraft: Operatives Abwehrzentrum gegen Rechts noch immer nicht in vollem Umfang einsatzfähig!

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
27.03.2013

Thema: Innenpolitik

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Äußerung des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich:

Stillstand statt Schlagkraft: Operatives Abwehrzentrum gegen Rechts noch immer nicht in vollem Umfang einsatzfähig!

Downloads: 
Press-ID: 13-1176

Friedel: Alarmsignale verstehen - Ursachen der Straßenkriminalität bekämpfen.

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
26.03.2013

Thema: Innenpolitik

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur vorgelegten Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2012:

Friedel: Alarmsignale verstehen - Ursachen der Straßenkriminalität bekämpfen.

Kriminologische Forschung soll soziale Ursachen aufdecken

Press-ID: 13-1174

Vier Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen - eine beschämende Bilanz.

Autor: 
Hanka Kliese
Datum: 
25.03.2013

Thema: UN-Behindertenrechtskonvention

Hanka Kliese, Sprecherin für Behindertenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklären:

Kliese/Dr. Stange: Vier Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen - eine beschämende Bilanz.

Press-ID: 13-1173

Es geht nicht um Dummheit, sondern um eine Gefahr für unsere Demokratie

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
20.03.2013

Thema: NPD-Verbotsverfahren

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Es geht nicht um Dummheit, sondern um eine Gefahr für unsere  Demokratie
Nein der FDP geschichtsvergessen und verantwortungslos

Press-ID: 13-1171

Equal Pay Day: Sachsen braucht ein Frauengleichstellungsgesetz

Autor: 
Dr. Liane Deicke
Datum: 
20.03.2013

Thema: Gleichstellungspolitik

Dr. Liane Deicke, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt anlässlich des morgigen Equal Pay Day:

Equal Pay Day: Sachsen braucht ein Frauengleichstellungsgesetz

Press-ID: 13-1172

Staatsregierung muss Tarifeinigung der Länder unverzüglich für Beamte und Richter übernehmen

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
15.03.2013

Thema: Tarifeinigung

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Staatsregierung muss Tarifeinigung der Länder unverzüglich für Beamte und Richter übernehmen

Brangs: „Beamte und Richter sind keine Beschäftigte zweiter Klasse.“

Press-ID: 13-1169

Gute Bibliotheken braucht das Land!

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
13.03.2013

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG

der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag

Thema: Kultur und Bildung

Downloads: 
Press-ID: 13-1170

Schwarzgelbe Energiewendebremse

Autor: 
Thomas Jurk
Datum: 
12.03.2013

Thema: Energiepolitik

Thomas Jurk, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Vorstellung des Energie- und Klimaprogramms der Sächsischen Staatsregierung:

Schwarzgelbe Energiewendebremse

„Was lange währt, wird endlich gut? Leider ist das bei dem nun schon seit über anderthalb Jahren in Abstimmung befindlichen Energie- und Klimaprogramm der Staatsregierung nicht der Fall. Das heute vom Kabinett verabschiedete Konzept ist vielmehr eine Energiewendebremse.

Press-ID: 13-1166

SPD-Fraktion: Keine weiteren Schulschließungen bis 2020

Datum: 
12.03.2013

Thema: Bildung

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

SPD-Fraktion: Keine weiteren Schulschließungen bis 2020

Press-ID: 13-1167