Pressemitteilungen

Grundsatzurteil stärkt Schulvielfalt in Sachsen

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
15.11.2013

Thema: Bildungspolitik

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Normenkontrollklage gegen die Gesetzesänderung bei der staatlichen Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft:

Grundsatzurteil stärkt Schulvielfalt in Sachsen 

Press-ID: 13-1270

SPD-Fraktion sagt Teilnahme an Podiumsdiskussion der Landeszentrale für politische Bildung ab.

Autor: 
Henning Homann
Datum: 
13.11.2013

Thema: Demokratie

Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur und bürgerliches Engagement der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

SPD-Fraktion sagt Teilnahme an Podiumsdiskussion der Landeszentrale für politische Bildung ab.

Press-ID: 13-1269

Schulen benötigen Hilfe statt permanenter Evaluation

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
06.11.2013

Thema: Bildung

 

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Schulen benötigen Hilfe statt permanenter Evaluation

 

Press-ID: 13-1268

Rettungsdienste brauchen Unterstützung dringender als Drohungen

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
04.11.2013

Thema: Sozialpolitik

 

Dagmar Neukirch, Sprecherin für Soziales und Gesundheit der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den Planungen der Staatsregierung, die rettungsdienstliche und notärztliche Versorgung stärker an das Sozialministerium anzugliedern, folgendes:

 

Rettungsdienste brauchen Unterstützung dringender als Drohungen

 

Press-ID: 13-1267

SPD-Fraktion fordert Runden Tisch zur Unterbringung von Flüchtlingen

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
30.10.2013

Thema: Innenpolitik

 

Sabine Friedel, Sprecherin für Innen- und Rechtspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Debatte über die Unterbringung von Flüchtlingen in Sachsen:

 

SPD-Fraktion fordert Runden Tisch zur Unterbringung von Flüchtlingen

 

Press-ID: 13-1266

Gegen Fluten helfen nicht nur Mauern

Autor: 
Dr. Liane Deicke
Datum: 
18.10.2013

Thema: Hochwasserschutz

Dr. Liane Deicke, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt anlässlich der Pressekonferenz der Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz zum Hochwasserschutz:

Gegen Fluten helfen nicht nur Mauern

SPD-Fraktion fordert Fonds zur Entschädigung für land- und forstwirtschaftliche Flächen

Press-ID: 13-1264

Marie-Luise Apostel rückt in den Landtag nach

Autor: 
Petra Strutz - Pressesprecherin
Datum: 
16.10.2013

Nach 23 Jahren Mitgliedschaft im Sächsischen Landtag wechselte Thomas Jurk in den Deutschen Bundestag. Für ihn rückt nun Marie-Luise Apostel nach.

Press-ID: 13-1261

Schwarzgelbe Energiepolitik ohne Kraft

Autor: 
Dirk Panter
Datum: 
16.10.2013

Thema: Energiepolitik

Dirk Panter, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, spricht heute in den Energiedebatten im Plenum des Landtags. Kernbotschaften seiner Redebeiträge sind:

Schwarzgelbe Energiepolitik ohne Kraft

„Heute widmen wir uns im Plenum des Sächsischen Landtags gleich mehrfach wichtigen Zukunftsfragen: Wie weiter mit der Braunkohle und wie stemmen wir die Energiewende?

Press-ID: 13-1262

Gewalt gegen Polizeibeamte als gesellschaftliches Problem ernst nehmen

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
16.10.2013

Thema: Innenpolitik

Sabine Friedel, Sprecherin für Innen- und Rechtspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur von CDU/FDP beantragten Aktuellen Debatte "Gewalt und Hass gegen Polizisten ächten – Rechtsstaat schützen":

Gewalt gegen Polizeibeamte als gesellschaftliches Problem ernst nehmen

Stellenabbau und Revierschließungen führen zu verschärften Einsatzsituationen

Press-ID: 13-1263

Metropolregion Mitteldeutschland braucht Rückenwind der Länder

Autor: 
Petra Köpping
Datum: 
07.10.2013

Thema: Innen- und Wirtschaftspolitik

Petra Köpping, stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Sachverständigenanhörung im Innenausschuss zur Zukunft der Metropolregion Mitteldeutschland:

Metropolregion Mitteldeutschland braucht Rückenwind der Länder

Köpping fordert gemeinsamen Fonds Metropolregion

Press-ID: 13-1259

In Sachsen, Deutschland und weltweit: Für gute und faire Arbeit.

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
07.10.2013

Thema: Welttag für menschenwürdige Arbeit

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum heutigen Welttag für menschenwürdige Arbeit:

In Sachsen, Deutschland und weltweit: Für gute und faire Arbeit.

Press-ID: 13-1260

Stellenabbau ist ein Diktat der Staatsregierung - von Hochschulfreiheit keine Spur.

Autor: 
Holger Mann
Datum: 
30.09.2013

Thema: Öffentliche Anhörung

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Anhörung des Antrags der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag „Hochschulpakt 2020 nutzen – Stellenkürzungen aussetzen – Hochschulentwicklungsplanung anpassen“ (Drs. 5/12290):

Mann: „Stellenabbau ist ein Diktat der Staatsregierung -  von Hochschulfreiheit keine Spur.

Hochschulleitungen unterstützen SPD-Forderungen zur Hochschulentwicklung

Press-ID: 13-1257

Köpping: Neue EU-Förderperiode greift ab 2014 und birgt Ungleichbehandlung

Autor: 
Petra Köpping
Datum: 
30.09.2013

PRESSEMITTEILUNG

der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Thema: Wirtschaftspolitik

Petra Köpping, stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Köpping: Neue EU-Förderperiode greift ab 2014 und birgt Ungleichbehandlung

Press-ID: 13-1256

SPD-Fraktion unterstützt Forderung nach ständigem Sitz für Menschen mit Behinderung im Rundfunkrat

Autor: 
Hanka Kliese
Datum: 
27.09.2013

Thema: Barrierefreiheit/Medien

Hanka Kliese, Sprecherin für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Dirk Panter, Sprecher für Medienpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Mitglied im Rundfunkrat des MDR erklären:

SPD-Fraktion unterstützt Forderung nach ständigem Sitz für Menschen mit Behinderung im Rundfunkrat

Press-ID: 13-1255

Brangs: Missbrauch von Werkverträgen stoppen!

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
26.09.2013

Thema: Arbeitsmarkt

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums auf den Antrag ‚Missbrauch von Werkverträgen stoppen‘ (Drs. 5/12640):

Brangs: Missbrauch von Werkverträgen stoppen!

Press-ID: 13-1253