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Pressemitteilungen

Schwarz-Gelb beschließt trotz verfassungsrechtlicher Bedenken Änderungen bei Baumschutz...

Autor: 
Dr. Liane Deicke
Datum: 
20.08.2010

Thema: Umweltpolitik

 

Dr.

Press-ID: 10-600

Schwarz-Gelb mauert beim Haushalt

Autor: 
Mario Pecher
Datum: 
20.08.2010

Thema: Finanzpolitik

 

Mario Pecher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Regierungskoalition verhindert ohne Not rechtzeitige Anhörung im Ausschuss

 

„Die SPD-Fraktion hat diese Woche im Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Sächsischen Landtags den Antrag gestellt, für die Ausschussklausur vom 29. November bis 3. Dezember 2010 die Öffentlichkeit zuzulassen.

Press-ID: 10-601

SPD-Fraktion fordert Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Hochwasserkatastrophe

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
10.08.2010

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

„Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert den Ministerpräsidenten auf, in der nächsten Landtagssitzung eine Regierungserklärung zur Hochwasserkatastrophe abzugeben. Die Öffentlichkeit hat nun völlig zu Recht zahlreiche Fragen, die schnell und unmissverständlich beantwortet werden müssen.

Press-ID: 10-598

Jetzt ist die Stunde der Hilfe

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
09.08.2010

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

„Hilfe für Hochwasseropfer muss schnell anrollen.“

„Jetzt ist die Stunde der Hilfe: Die Staatsregierung muss umgehend dafür sorgen, dass die Hilfe für die Hochwasserofer schnell und unbürokratisch anrollt. Das ist es, was die Betroffenen vor Ort nun völlig zu Recht von uns erwarten.

Press-ID: 10-597

„Nun amtlich: Staatsregierung verschenkt Geld und Innovationsfähigkeit “

Autor: 
Holger Mann
Datum: 
06.08.2010

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur gestern durch das SMWK vorgestellten Evaluation der Landes-Forschungsförderung durch das Institut für Wirtschaftsforschung Halle:

Mann: „Nun amtlich: Staatsregierung verschenkt Geld und Innovationsfähigkeit “

 

„Die Evaluation der seit 2006 forcierten landeseigenen Forschungsförderung weist durchweg eine Erfolgsgeschichte nach.

Press-ID: 10-596