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Pressemitteilungen

SPD-Fraktion will Offenlegung von Managergehältern in öffentlichen Unternehmen

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
24.08.2010

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

SPD-Fraktion will Offenlegung von Managergehältern in öffentlichen Unternehmen

 

„Nach Willen der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag sollen zukünftig die Managergehälter in staatlichen und kommunalen Unternehmen in Sachsen offengelegt werden.

Press-ID: 10-602

SPD-Fraktion steht hinter allgemein bildenden Schulen in freier Trägerschaft

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
23.08.2010

Thema: Bildungspolitik

 

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

SPD-Fraktion steht hinter allgemein bildenden Schulen in freier Trägerschaft

 

„Schon 2005 hatte das Kultusministerium einen Großangriff gegen die Schulen in freier Trägerschaft gestartet. Die SPD konnte diesen Versuch damals als Regierungsmitglied stoppen.

Press-ID: 10-599

Schwarz-Gelb beschließt trotz verfassungsrechtlicher Bedenken Änderungen bei Baumschutz...

Autor: 
Dr. Liane Deicke
Datum: 
20.08.2010

Thema: Umweltpolitik

 

Dr.

Press-ID: 10-600

Schwarz-Gelb mauert beim Haushalt

Autor: 
Mario Pecher
Datum: 
20.08.2010

Thema: Finanzpolitik

 

Mario Pecher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Regierungskoalition verhindert ohne Not rechtzeitige Anhörung im Ausschuss

 

„Die SPD-Fraktion hat diese Woche im Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Sächsischen Landtags den Antrag gestellt, für die Ausschussklausur vom 29. November bis 3. Dezember 2010 die Öffentlichkeit zuzulassen.

Press-ID: 10-601

SPD-Fraktion fordert Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Hochwasserkatastrophe

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
10.08.2010

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

„Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert den Ministerpräsidenten auf, in der nächsten Landtagssitzung eine Regierungserklärung zur Hochwasserkatastrophe abzugeben. Die Öffentlichkeit hat nun völlig zu Recht zahlreiche Fragen, die schnell und unmissverständlich beantwortet werden müssen.

Press-ID: 10-598