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Pressemitteilungen

Das ist kein Sparpaket, sondern eine Dampfwalze

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
16.06.2010

Thema: Haushalt

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: 

Press-ID: 10-532

Gemeinsame Liste für Joachim Gauck

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
11.06.2010

PRESSEMITTEILUNG

der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

Gemeinsame Liste für Joachim Gauck

der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag

 

Die Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag haben heute ihre „Gemeinsame Liste für Joachim Gauck“ gebildet. Somit dürften die beiden Partner auf insgesamt mindestens sechs Wahlfrauen und –männer für die 14.

Press-ID: 10-528

Tillichs Äußerungen zum Solidarpakt sind mieses Ablenkungsmanöver

Autor: 
Mario Pecher
Datum: 
10.06.2010

Mario Pecher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Tillichs Äußerungen zum Solidarpakt sind mieses Ablenkungsmanöver

 

 „Die Äußerungen von Ministerpräsident Tillich zum Solidarpakt, Länderfinanzausgleich und ‚produktiven Wettbewerb‘ sind nichts als ein mieses Ablenkungsmanöver. Ausgerechnet jetzt philosophiert Tillich über eine ‚spezielle Ostförderung‘ nach Auslaufen des Solidarpaktes im Jahr 2019.

Press-ID: 10-524

Umfassende Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transgender gefordert

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
10.06.2010

Dr. Liane Deicke, gleichstellungspolitische Sprecherin, und Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklären:

 

Anhörung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

Umfassende Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transgender gefordert

 

Im Rahmen der CSD-Woche führte die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag gestern eine Öffentliche Anhörung durch.

Press-ID: 10-525

Tillich mitverantwortlich für Scheitern des Bildungsgipfels

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
10.06.2010

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

 Stange: „Herr Tillich machen Sie ihre Hausaufgaben.“

 

„Es ist beschämend und verlogen wie billig sich die CDU-Ministerpräsidenten – allen  voran Stanislaw Tillich – aus ihrer Verantwortung für die großspurig auf dem sogenannten Bildungsgipfel 2008 in Dresden vereinbarten Mehrausgaben für die Bildung heraus stehlen.

Press-ID: 10-526