Pressemitteilungen

S.O.S. Homophobie: CDU-Politiker beleidigt Homosexuelle

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
23.07.2010

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

S.O.S. Homophobie: CDU-Politiker beleidigt Homosexuelle

Friedel: "CDU muss sich distanzieren.“

Press-ID: 10-580

Pecher: Abschmelzen der Ganztagsangebote zur Gegenfinanzierung der zusätzlichen Lehrerstellen nicht erforderlich

Autor: 
Mario Pecher
Datum: 
19.07.2010

Mario Pecher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: „Angesichts von Ausgaberesten alleine im Ressort des Kultusministeriums von rund 148 Millionen Euro ist ein Abschmelzen der Ganztagsangebote zur Gegenfinanzierung der zusätzlichen Lehrerstellen nicht erforderlich. Offensichtlich will aber die schwarz-gelbe Staatsregierung ein weiteres sozialdemokratisches Projekt aus schwarz-roten Tagen zu Kleinholz machen.

Press-ID: 10-578

Staatsregierung kürzt weiter bei Kindern und Jugendlichen

Autor: 
Henning Homann
Datum: 
11.07.2010

Homann: „236.361 Euro weniger für Sachsen in 2011“

„Als die sächsische Staatsregierung kürzlich ihre Eckpunkte für den Haushaltsentwurf 2011/12 vorstellte, hat sie behauptet, dass die Jugendpauschale nicht weiter abgesenkt werden soll. Das ist jedoch nur die halbe Wahrheit. Denn durch den zahlenmäßigen Rückgang an Kindern und Jugendlichen verringert sich die Höhe der Zuweisungen an die Landkreise erheblich.

Press-ID: 10-577

Was hat die Staatsregierung beim Denkmalschutz zu verbergen?

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
09.07.2010

Thema: Kulturpolitik

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Was hat die Staatsregierung beim Denkmalschutz zu verbergen?

Press-ID: 10-571

SPD-Fraktion stellt Residenzpflicht für Flüchtlinge infrage

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
09.07.2010

Friedel: "Das weltoffene Sachsen sollte dem Beispiel Brandenburgs folgen – das ist eine humanitäre Pflicht." 

„Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag nimmt eine Anregung des Sächsischen Ausländerbeauftragten Prof. Martin Gillo auf: Die Residenzpflicht für Flüchtlinge sollte innerhalb des Freistaates abgeschafft werden.

Press-ID: 10-576