Startseite › Presse › Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Schwarz-gelbes Spardiktat verschärft Armutslagen in Sachsen dramatisch

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
27.08.2010

Dagmar Neukirch, sozial- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur aktuellen Armutsstatistik:

 

Schwarz-gelbes Spardiktat verschärft Armutslagen in Sachsen dramatisch

 

„Sachsen trifft es doppelt hart: Die Kürzungen von Schwarz-Gelb in Berlin und Dresden treiben Familien besonders in das Armutsrisiko.

Die neuen Bundesländer sind nach einer Auswertung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes von den Kürzungen der Bundesregierung im Bundeshaushalt besonders betroffen.

Press-ID: 10-605

Unter Schwarz-Gelb gehen Sachsens Kommunen kaputt

Autor: 
Petra Köpping
Datum: 
26.08.2010

Köpping: „SPD-Fraktion erneuert Forderung nach Investitionspauschale.“

 

„Die heutige Meldung des Statistischen Landesamtes ist leider nicht neu: Die sächsischen Kommunen sind deutlich unterfinanziert. Viele von ihnen können noch nicht einmal mehr ihre Pflichtaufgaben wahrnehmen. Aber nicht, weil sie schlecht gewirtschaftet haben, sondern weil ihnen die Einnahmen wegbrechen.

Press-ID: 10-604

Flutopfern schnell und unbürokratisch helfen – vorhandene Mittel einsetzen

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
25.08.2010

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Flutopfern schnell und unbürokratisch helfen – vorhandene Mittel einsetzen

 

„Den Flutopfern dieses Sommers muss schnell und unbürokratisch geholfen werden. Den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern aber auch den Unternehmen und Kommunen ist mit zinsverbilligten Darlehen nicht geholfen. Sie brauchen schnell Bares. Das Geld dafür ist im sächsischen Haushalt vorhanden. Was fehlt, ist der politische Wille.

Press-ID: 10-603

SPD-Fraktion will Offenlegung von Managergehältern in öffentlichen Unternehmen

Autor: 
Stefan Brangs
Datum: 
24.08.2010

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

SPD-Fraktion will Offenlegung von Managergehältern in öffentlichen Unternehmen

 

„Nach Willen der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag sollen zukünftig die Managergehälter in staatlichen und kommunalen Unternehmen in Sachsen offengelegt werden.

Press-ID: 10-602

SPD-Fraktion steht hinter allgemein bildenden Schulen in freier Trägerschaft

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
23.08.2010

Thema: Bildungspolitik

 

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

SPD-Fraktion steht hinter allgemein bildenden Schulen in freier Trägerschaft

 

„Schon 2005 hatte das Kultusministerium einen Großangriff gegen die Schulen in freier Trägerschaft gestartet. Die SPD konnte diesen Versuch damals als Regierungsmitglied stoppen.

Press-ID: 10-599