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Pressemitteilungen

Freie Schulen gehören zu Sachsens Schullandschaft

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
31.08.2010

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

SPD-Fraktion will freien Zugang zu freien Schulen sichern

 

„Die freien Schulen gehören zu Sachsens Schullandschaft. Sie verdienen unsere Unterstützung. Aber die CDU will dort nun die Axt ansetzen und Sachsens bunte Schullandschaft kaputtmachen.

Press-ID: 10-608

SPD-Fraktion begrüßt Einsetzung der Arbeitsgruppe zum Ärztemangel

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
31.08.2010

Thema: Gesundheitspolitik

 

Dagmar Neukirch, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Neukirch: „Auch Praktiker müssen mit an den Tisch.“

 

„Die SPD-Fraktion im begrüßt die Einsetzung der Arbeitsgruppe zur Bekämpfung des drohenden Ärztemangels durch die Staatsregierung.

Press-ID: 10-609

Schwarz-gelbes Spardiktat verschärft Armutslagen in Sachsen dramatisch

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
27.08.2010

Dagmar Neukirch, sozial- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur aktuellen Armutsstatistik:

 

Schwarz-gelbes Spardiktat verschärft Armutslagen in Sachsen dramatisch

 

„Sachsen trifft es doppelt hart: Die Kürzungen von Schwarz-Gelb in Berlin und Dresden treiben Familien besonders in das Armutsrisiko.

Die neuen Bundesländer sind nach einer Auswertung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes von den Kürzungen der Bundesregierung im Bundeshaushalt besonders betroffen.

Press-ID: 10-605

Unter Schwarz-Gelb gehen Sachsens Kommunen kaputt

Autor: 
Petra Köpping
Datum: 
26.08.2010

Köpping: „SPD-Fraktion erneuert Forderung nach Investitionspauschale.“

 

„Die heutige Meldung des Statistischen Landesamtes ist leider nicht neu: Die sächsischen Kommunen sind deutlich unterfinanziert. Viele von ihnen können noch nicht einmal mehr ihre Pflichtaufgaben wahrnehmen. Aber nicht, weil sie schlecht gewirtschaftet haben, sondern weil ihnen die Einnahmen wegbrechen.

Press-ID: 10-604

Flutopfern schnell und unbürokratisch helfen – vorhandene Mittel einsetzen

Autor: 
Martin Dulig
Datum: 
25.08.2010

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Flutopfern schnell und unbürokratisch helfen – vorhandene Mittel einsetzen

 

„Den Flutopfern dieses Sommers muss schnell und unbürokratisch geholfen werden. Den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern aber auch den Unternehmen und Kommunen ist mit zinsverbilligten Darlehen nicht geholfen. Sie brauchen schnell Bares. Das Geld dafür ist im sächsischen Haushalt vorhanden. Was fehlt, ist der politische Wille.

Press-ID: 10-603