Pressemitteilungen

Kürzen ist keine Politik. Jetzt in die Zukunft investieren!

Thema: Haushalt

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Kürzen ist keine Politik. Jetzt in die Zukunft investieren!

Dulig: „Wer morgen Kosten sparen will, muss heute investieren!“

Untersuchungsausschuss NSU: SPD-Fraktion für gemeinsamen Einsetzungsbeschluss aller demokratischen Parteien

Thema: Innenpolitik

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Untersuchungsausschuss NSU: SPD-Fraktion für gemeinsamen Einsetzungsbeschluss aller demokratischen Parteien

Privatisierung des Betriebs von Schlösser, Burgen und Gärten ist kulturpolitischer Vandalismus

Thema: Kulturpolitik

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Thomas Jurk, MdL und Staatsminister a.D., erklären:

Privatisierung des Betriebs von Schlösser, Burgen und Gärten ist kulturpolitischer Vandalismus

Downloads: 

Antw StReg Drs 5_7057.pdf

Gefahr für Mensch und Tier – Sachsen braucht Regeln für Antibiotikaeinsatz

Thema: Landwirtschaftspolitik/Verbraucherschutz

Dr. Liane Deicke, umwelt- und landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, sprach heute im Sächsischen Landtag in der Aktuellen Debatte „Gefahr für Mensch und Tier – Sachsen braucht Regeln für Antibiotikaeinsatz“. Kernbotschaften ihrer Rede waren:

Gefahr für Mensch und Tier – Sachsen braucht Regeln für Antibiotikaeinsatz

Kein Eintrittsgeld in den Schlosspark Pillnitz

Thema: Kulturpolitik

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, sprach heute im Sächsischen Landtag in der Aktuellen Debatte „Kein Eintrittsgeld in den Schlosspark Pillnitz“.  Kernbotschaften ihrer Rede waren:

Kein Eintrittsgeld in den Schlosspark Pillnitz

SPD-Fraktion lehnt Versammlungsgesetz ab

Thema: Innenpolitik/Versammlungsgesetz

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, sprach heute im Sächsischen Landtag zum Sächsischen Versammlungsgesetz.  Kernbotschaften ihrer Rede waren:

SPD-Fraktion lehnt Versammlungsgesetz ab

Friedel: „Zentrale Regelungen sind unserer Auffassung nach verfassungswidrig.“

SPD-Fraktion schlägt vor: Friedliche Blockaden ordnungswidrig, aber nicht strafbar

Thema: Innenpolitik

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt nach der heutigen Befassung des Innenausschusses mit dem Versammlungsgesetz:

SPD-Fraktion schlägt vor: Friedliche Blockaden ordnungswidrig, aber nicht strafbar

Friedel: „Eine Klarstellung würde die Arbeit der Polizei enorm vereinfachen!“

Downloads: 

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Versammlungsgesetz