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Pressemitteilungen

Umfassende Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transgender gefordert

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
10.06.2010

Dr. Liane Deicke, gleichstellungspolitische Sprecherin, und Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklären:

 

Anhörung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

Umfassende Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transgender gefordert

 

Im Rahmen der CSD-Woche führte die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag gestern eine Öffentliche Anhörung durch.

Press-ID: 10-525

Tillich mitverantwortlich für Scheitern des Bildungsgipfels

Autor: 
Dr. Eva-Maria Stange
Datum: 
10.06.2010

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

 Stange: „Herr Tillich machen Sie ihre Hausaufgaben.“

 

„Es ist beschämend und verlogen wie billig sich die CDU-Ministerpräsidenten – allen  voran Stanislaw Tillich – aus ihrer Verantwortung für die großspurig auf dem sogenannten Bildungsgipfel 2008 in Dresden vereinbarten Mehrausgaben für die Bildung heraus stehlen.

Press-ID: 10-526

Weiterer Abbau von 800 Polizeistellen: Staatsregierung gefährdet Sicherheit im Freistaat

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
10.06.2010

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Weiterer Abbau von 800 Polizeistellen:

Staatsregierung gefährdet Sicherheit im Freistaat

 

„Sollten sich die Medienberichte bestätigen, wonach die Staatsregierung noch weitere 800 Polizeistellen abbauen will, ist höchste Alarmstufe angezeigt: Mit diesem Schritt würde die schwarz-gelbe Staatsregierung die Sicherheit im Freistaat ernsthaft gefährden.

Press-ID: 10-527

Friedel und Gunkel warnen vor Stellenabbau bei der Bundespolizei

Autor: 
Sabine Friedel
Datum: 
09.06.2010

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Wolfgang Gunkel, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Sachen, erklären:

 

Schon jetzt jeder vierte Beamte außerhalb Sachsens abgeordnet

 

Der sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gunkel warnt die Bundesregierung vor einem weiteren Stellenabbau bei der Bundespolizei.

"Schon jetzt sind gerade die sächsischen Grenzregionen unter einem großen Druck", stellt der Innenpolitiker fest.

Press-ID: 10-523

Staatsregierung gefährdet kinder- und familienfreundliches Sachsen!

Autor: 
Dagmar Neukirch
Datum: 
08.06.2010

Dagmar Neukirch, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

 

Landeserziehungsgeld:

Neukirch: Kürzung trifft wieder die Schwachen

 

„Beim morgendlichen Blick in die Zeitung ist sicher so manchen Eltern in Sachsen heute früh vor Schreck die Tasse Kaffee aus der Hand gefallen: Die sächsische Staatsregierung plant offensichtlich Kürzungen des Landeserziehungsgeldes und die schwarz-gelbe Bundesregierung will das Elterngeld und weitere Familienleistungen zusammenstreichen.

Press-ID: 10-522