Arbeitskreis I - „Bildung, Kultur“

Schwerpunkt Bildung

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag tritt für eine freie, gerechte und solidarische Gesellschaft ein. Das Thema Bildung war eines der ersten Ziele der Arbeiterbewegung im 19. Jahrhundert, aus der die Sozialdemokratie hervorgegangen ist. Dieses Ziel muss unter den veränderten Bedingungen der Gegenwart wieder ins Zentrum der politischen Praxis rücken. Bildung ist die große soziale Frage unserer Zeit. Sie erst ermöglicht sozialen Aufstieg und damit dem Menschen, sich selbstbestimmte Ziele zu setzen und Träume zu verwirklichen.

Der Staat hat dafür zu sorgen, dass alle den gleichen Zugang zu Bildung haben, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Jeder Mensch hat das Recht auf einen gebührenfreien Bildungsweg von Krippe und Kindergarten bis zur Hochschule. Wir wollen es verwirklichen, denn Ausgrenzung durch mangelnde Bildungschancen ist Unrecht.
Alle Kinder und Jugendliche in Sachsen sollen so gefördert werden, dass sie die Chance auf den für sie besten Bildungsabschluss haben. Wir brauchen eine Schule, die die Kinder individuell nach ihrer Leistungsfähigkeit und Begabung fördert und in der mehr Zeit für gemeinsames Lernen vorhanden ist. Die SPD-Fraktion steht für den weiteren Ausbau von Ganztagsangeboten an sächsischen Schulen sowie für das Konzept der Gemeinschaftsschule, das für mehr Durchlässigkeit im Bildungssystem sorgt.

Wir brauchen eine Kultur der zweiten und dritten Chance. Wer im Laufe seines Lebens in eine Sackgasse geraten ist, muss die Chance bekommen, Schulabschlüsse gebührenfrei nachzuholen und berufliche Abschlüsse zu erwerben.

Kinder sind das Fundament jeder Gesellschaft, daher formulieren wir das Ziel, für eine kinderfreundliche Gesellschaft zu sorgen. Eine erfolgreiche Kinder- und Familienpolitik gehört zu den Schlüsselfragen für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Dabei ist die Familie, in der Mutter und Vater gleichermaßen für Unterhalt und Fürsorge verantwortlich sind unser Leitbild. Insbesondere müssen wir es jungen Paaren leichter machen, sich ihre Kinderwünsche zu erfüllen, ohne beruflich ins Hintertreffen zu geraten und mit Einbußen und geringeren Chancen dafür bezahlen.
Dies wollen wir durch gute und verlässliche Betreuungsangebote, familiengerechte Arbeitszeiten und finanzielle Hilfen gewährleisten, die außerdem einen wertvollen Beitrag zur Vereinbarung von Beruf und Familie leisten.
Den sächsischen Familien mit Kindern soll es besser gehen. Deshalb wollen wir die frühkindliche Bildung verbessern und für ausreichende und gute Kinderbetreuungsmöglichkeiten sorgen, insbesondere für unter Dreijährige.

Schwerpunkt Wissenschaft, Forschung, Kunst und Kultur

Wir wollen einen offenen Zugang zum Studium und den Anteil der Studierenden aus bildungsfernen Familien erhöhen. Denn unsere zahlreichen Hochschulen und Forschungseinrichtungen eröffnen vielen Menschen persönliche und wirtschaftliche Zukunftsperspektiven. Ein Studium muss auch für die Menschen finanziell möglich gemacht werden, die sich bereits in einem Beruf qualifiziert haben. Wir wollen darüber hinaus die Qualität von Lehre und Forschung an unseren Hochschulen weiter verbessern. Die Hochschulen sollen so weit wie möglich autonom sein. Demokratische Strukturen an den Hochschulen müssen gestärkt werden. Insgesamt soll ein breites Spektrum von Lehre und Forschung angeboten werden. Sozial- und Geisteswissenschaften sind ebenso zu fördern wie Natur- und Technikwissenschaften.

Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sind in den letzten Jahrzehnten zu einer starken Säule in unserem Wissenschaftssystem geworden. Wir fördern eine stärkere Kooperation zwischen außeruniversitärer Forschung und Hochschulen. Dabei sind wir auf dem richtigen Weg. Das zeigen die beiden sächsischen Spitzencluster-Projekte, die durch das BMBF gefördert werden.

In Zukunft werden weitere Anstrengungen in Bereich der Hochschulpolitik notwendig sein, da in den kommenden Jahren weniger Abiturienten Sachsens Schulen verlassen werden. Dennoch hat sich der Freistaat im Rahmen des Hochschulpaktes 2020 verpflichtet, seine Studienanfängerzahlen auf dem Niveau des Jahres 2005 konstant zu halten.
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich mit der Forderung nach einem gebührenfreien Studium in Sachsen durchsetzen können. Das ist unser Beitrag zur Chancengleichheit im Freistaat. Nicht die soziale Herkunft bestimmt die Entscheidung für oder gegen ein Studium, sondern allein Fleiß und Talent. Zudem wird der Landtag in Kürze ein novelliertes Hochschulgesetz verabschieden, das den Universitäten, Fachhochschulen und Berufsakademien mehr Autonomie zugesteht und allen, die am Leben der Hochschule beteiligt sind, weiterhin Mitbestimmungsrechte einräumt. All das trägt dazu bei, die Attraktivität des Studienstandortes Sachsen zu erhöhen um somit Abiturienten aus anderen Bundesländern und dem Ausland abwerben zu können.

Kultur ist ein öffentliches Gut. Sie zu fördern, ist Aufgabe der Bürgergesellschaft und des Staates. Privates, bürgerschaftliches Engagement begrüßen und fördern wir. Doch der Staat hat eine nicht delegierbare Verantwortung. Wir bekennen uns zum Kulturland Sachsen, samt seiner kulturellen Vielfalt. Kulturförderung ist nicht Subvention, sondern Investition in die Zukunft unseres demokratischen Gemeinwesens. Deshalb hat die SPD-Fraktion die Novellierung des bundesweit einzigartigen Kulturraumgesetzes vorangetrieben, um die Kulturförderung im Freistaat aufzustocken und auch in Zukunft die Vielfalt der sächsischen Kultur aufrecht zu erhalten.